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Liebich: Linkspartei will «ernsthaft» Koalition sondieren


Berlin (ddp-bln). Die Linkspartei.PDS geht trotz ihrer Wahlniederlage nach Darstellung von Fraktionschef Stefan Liebich «ernsthaft» in die Sondierungsgespräche mit der SPD über die Bildung einer Koalition. Das Treffen sei für sie «keine Alibiveranstaltung», wo das Ergebnis schon vorher feststehe, sagte Liebich am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp. Beide Seiten wollten am Nachmittag zu einer ersten Sondierungsrunde im Roten Rathaus zusammenkommen.

Liebich räumte ein, dass in der Fraktion die Meinungen über das weitere Vorgehen auseinandergingen. Es habe in der konstituierenden Sitzung am Dienstagabend angesichts der massiven Stimmenverluste insbesondere im Osten vereinzelt Forderungen nach dem sofortigen Gang in die Opposition gegeben. Die große Mehrheit habe jedoch für ernsthafte Gespräche mit offenem Ausgang plädiert.

«Wir werden abklopfen, wie weit die SPD bei unseren Schwerpunkten mitgeht», betonte Liebich. Dazu gehörten der Einstieg in einen öffentlichen Beschäftigungssektor und in eine Gemeinschaftsschule sowie die Ablehnung der Privatisierung von Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es gehe darum, «so viel wie möglich eigene Positionen einzubringen». Der Fraktionschef fügte hinzu: «Ein weiter so gibt es nicht.»

(c) ddp