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Ein aufregendes, kluges Stück Berlin!

Bewerbungsrede für die Kandidatur im Wahlkreis Pankow 7

Liebe Genossinnen und Genossen,

am vergangenen Mittwoch ist die Versammlung meiner Basisorganisation ausgefallen. Ich stand in der Seniorenbegegnungsstätte Grellstrasse vor verschlossenen Türen und konnte deshalb auch nicht mit Erika Muszynski, Prof. Herrmann Klenner oder Edith Udhardt diskutieren. Das hab ich ja in den letzten Monaten gern gemacht, seit ich Mitglied der Bezirksorganisation Pankow bin.

Aber es war ein schöner sonniger Abend und so schwang ich mich kurzerhand auf mein neues Fahrrad, radelte durch die Wichert- und Dunckerstraße, kreuzte unfallfrei(!) die Weißenseer Spitze, gelangte nach ein paar Schwenks durch Weißensee zum Antonplatz und fuhr dann die Greifswalder Straße zurück. Mit dieser spontanen Rundfahrt tourte ich in etwa durch jene Gegend, die der Landeswahlleiter schlicht als Wahlkreis 7 des Bezirks Pankow zur Abgeordnetenhauswahl festgelegt hat.

Ihr kennt das natürlich alles: Das altehrwürdige Schliemanngymnasium, in dem Schüler heute noch Latein und Altgriechisch bimsen, den Humannplatz, der für junge Familien mit Kindern immer attraktiver wird,
die Brotfabrik mit ihren anspruchsvollen Programmen,
das katholische Theresien-Gymnasium, das schon zu DDR-Zeiten (damals noch an der Schönhauser Allee) als leistungsstarke Privatschule für Furore sorgte oder der Antonplatz mit seinem legendären Kino Toni. Und natürlich die fast 50-jährige Staatliche Ballettschule an der Erich-Weinert-Straße.

Ein aufregendes, kluges Stück Berlin!

Es ist ein besonderer, dieser Wahlkreis 7, schon dadurch, weil er aus Teilen von Prenzlauer Berg und Weißensee zusammengesetzt ist. Wie 1995, 1999 und 2001, als ich den Wahlkreis Biesdorf und Springpfuhl in Marzahn direkt gewinnen konnte, möchte ich ihn für die Linkspartei.PDS holen und unsere Arbeit im Abgeordnetenhaus fortsetzen.

Ich habe hier, im Prenzlauer Berg, mehrere Jahre gelebt, hatte meine erste eigene Wohnung von 1992 bis 1996 im Bötzowkiez und wohnte zwischen 1999 und 2004 in der Oderberger Straße. Und Ihr wisst ja, dass ich im letzten Jahr versucht habe, mit Eurer Hilfe Wolfgang Thierse den Bundestagswahlkreis Pankow abzunehmen. Das ist zwar zunächst gescheitert, aber ich gebe natürlich nicht auf.

Es wäre doch gelacht, wenn wir nicht auch noch diesen einen Ostberliner Bundestagswahlkreis gewinnen können!

Deshalb will ich Thierse auf den Fersen bleiben – die ganze Wahlperiode über. Das, was wir im Bundestagswahlkampf angefangen haben, müssen wir gleich nach der Abgeordnetenhauswahl im September fortsetzen. Und da will ich beim Hase-und-Igel-Wettkampf am Ende „Ick bin all hier“ rufen!


Liebe Genossinnen und Genossen,

die Arbeit im Abgeordnetenhaus kostet Zeit und Kraft, auch wenn das Berliner Parlament angeblich ein Teilzeitparlament sein soll. Aber ich habe doch eingesehen, dass ich nicht in zwei Bezirken zugleich organisiert sein kann. Mit unserem Bezirksvorsitzenden Gernot Klemm habe ich nach der Bundestagswahl besprochen, dass ich mich nunmehr hier in Pankow organisiere und mich hier im Wahlkreis 7 um ein Mandat für das Abgeordnetenhaus bewerbe. Für meinen ehemaligen Wahlkreis in Marzahn habe ich übrigens unseren haushaltspolitischen Sprecher Carl Wechselberg vorgeschlagen, der an diesem Wochenende bestimmt auch gewählt wird.

Was plane ich in meinem Wahlkreis im Wahlkampf zu tun: Zunächst natürlich ganz klassische Aktionen wie Infostände an belebten zentralen Orten des Wahlkreises und vor Kaufhallen, dann werde ich einen Brief an Schulen und Oberstufenzentren schreiben und anbieten, dort etwas über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus zu berichten. Damit waren wir schon im Bundestagswahlkampf ziemlich erfolgreich.
Zudem erarbeite ich gerade eine Postkarte, die überall im Bezirk verteilt werden kann und auf der ich anbiete, jedem, den es interessiert, über die Politik der Linkspartei.PDS Auskunft zu geben. Und nicht zuletzt habe ich gemeinsam mit der „Hellen Panke“ eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Brot, Pop und Politik“ in der Brotfabrik an der Weißenseer Spitze begonnen.
Die erste Veranstaltung hat schon erfolgreich stattgefunden, die nächste mit unserem Spitzenkandidaten zu den Abgeordnetenhauswahlen, dem Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, ist für den 9. August um 20 Uhr geplant. Zudem werde ich am 24. Mai um 18.30 Uhr bei den Weißenseer Gesprächen im Freizeithaus in der Pistoriusstraße bei Gernot Klemm im Nachbarwahlkreis zu Gast sein. Und eine Veranstaltung des Ortsverbands Tautviertel zu Bilanz und Ausblick nach fünf Jahren rot-roter Koalition am 14. Juni um 17.30 Uhr in der Seniorenbegegnungsstätte in der Grellstraße 14 steht auch schon fest.

Ihr seht also, liebe Genossinnen und Genossen, für mich hat der Wahlkampf schon begonnen.

Zu meinen Gegenkandidaten, dem 50-jährigen Mitarbeiter des SPD-Parteivorstands, Peter Treichel, und dem 51-jährigen Gewerkschaftssekretär Egbert Biermann von der CDU würde ich als 33-jähriger Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus von Berlin ein gutes Kontrastprogramm abgeben. Aber nicht nur das. Schon jetzt bin ich dort für unseren Bezirk aktiv geworden. Der Bitte unserer Bürgermeisters Burkhard Kleinert folgend, habe ich meinen SPD-Amtskollegen Michael Müller überzeugt, dass wir gemeinsam Vertreter von SPD und Linkspartei.PDS im Bezirk und im Hauptausschuss, sowie den Finanzsenator an einen Tisch bitten, um endlich eine konstruktive Lösung für die Auseinandersetzung um den Bezirkshaushalt zu finden.
Dabei setze ich mich sehr für einen sinnvollen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen von Land und Bezirk ein.

Ich werde nicht nur hier selbstbewusst vertreten, wofür ich stand und stehe, so wie ihr es von mir kennt. Ich habe fünf Jahre dafür gekämpft, dass unser Wahlprogramm und der Koalitionsvertrag mit der SPD erfolgreich umgesetzt werden. Ihr könnt mir glauben, hätte die SPD in Berlin nicht mit uns regiert, wäre vieles anders entschieden worden. Da hätten die sozial Schwächsten keine Rolle gespielt, was man jetzt ja gut an der Bundesregierung sehen kann, wo die SPD mit der CDU zusammen die Hartz IV-Empfänger noch mehr belastet.

Natürlich möchte ich die SPD in Berlin dazu bringen, mit uns noch ein paar Dinge zu verändern, die wir in den ersten fünf Jahren nicht erreicht haben. Es wäre doch gut, wenn in Berlin Schüler gemeinsam bis zur 10. Klasse in eine Schule gehen, die besser ausgestattet ist als heute und in der sie besser gefördert werden. Und genauso wichtig ist, dass wir schaffen, unsere Vorstellungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Sektor einzubringen.

Ich bin der festen Überzeugung, Berlin ist trotz seiner schwierigen finanziellen Lage seit 2002 liberaler und sozialer regiert worden, als das mit jeder anderen Koalition möglich gewesen wäre.

Das ging nur mit uns, mit der Linkspartei.PDS und daher möchte ich mich im Wahlkampf und in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, dass diese Politik fortgesetzt und verbessert werden kann.

Und dafür bitte ich um Eure Stimme.

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