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Abschied und Willkommen!

Rede auf der Hauptversammlung der Linkspartei.PDS Marzahn-Hellersdorf

Seit meinem 18. Geburtstag, dem 30.12.1990, bin ich Mitglied im Bezirksverband Marzahn, dem Bezirk in dem ich aufgewachsen bin, und später Marzahn-Hellersdorf gewesen. Ich habe damals zur Begrüssung von Werner Hoffmann, dem leider viel zu früh aus dem Leben geschiedenen stellvertretenden Vorsitzenden unserer Bezirksorganisation und Inhaber des "Kleinen Buchladen"s ein Buch über Gregor Gysi bekommen. Geschrieben übrigens nicht nur von meiner lieben Freundin Irene Runge, sondern auch von Uwe Stellbrink, der in unserem Bezirksverband lange die politische Diskussion bereichert hat.
Ich habe als Landesparteitagsdelegierter und als Bezirksvorstandsmitglied für unsere Partei gewirkt und war von 1996 als Nachfolger von Wolfgang Brauer als Bezirksvorsitzender an der Seite von Dagmar Pohle, Regina Kittler, Yvette Rami, Norbert Seichter, Rainer Ferchland u.a. in spannenden Zeiten tätig. Aufregende Debatten mit unseren Bezirksamtmitgliedern Harald Buttler, Wolfgang Kieke und Cornelia Reinauer v.a. über Haushaltsfragen prägte die Arbeit unseres damaligen Vorstands. Fehler wurden damals sicher von allen gemacht. Aber gelernt haben wir eine Menge. Ich behaupte, dass wir ohne diese Debatten noch unvorbereiteter in die Regierungsbeteiligung geschliddert wären.

Ich habe, seit ich auf Landesebene als stellvertretender Landesvorsitzender und dann Landesvorsitzender bzw. Fraktionsvorsitzender tätig war, naturgemäss etwas weniger Zeit für Bezirkspolitik gehabt, will mich daher um so mehr bei meinen Biesdorfer Genossen bedanken, mit denen ich in den letzten Jahren hervorragend zusammengearbeitet. Namentlich möchte ich Kurt Riesbeck, Petra Leuschner und Franz Folierzinski hervorheben. Ich erinnere mich gern an manchen Sonnabend am Infostand vor der Kaufhalle die ich gemeinsam mit Euch verbracht habe.

Im letzten Bundestagswahlkampf haben mich die Genossinnen und Genossen des Bezirksverbands Pankow gebeten, Sie beim Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Ich habe gekämpft und gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen der WASG und der Linkspartei einen Zuwachs an Zweitstimmen erreicht.
Das hat ebenso wie Euer erfolgreicher Kampf mit Petra hier zu der stärksten Bundestagsfraktion beigetragen, die die Linke in Deutschland je hatte. Leider habe ich das Direktmandat Wolfgang Thierse noch nicht abjagen können. Ich sage noch, denn wir haben uns in Pankow verabredet, dass wir weitermachen. Ich werde ihm auf den Fersen bleiben und nicht nur im Wahlkampf. Sondern auch in der gesamten Wahlperiode. Und auch wenn ich dank der Ämterteilung mit Klaus Lederer nun endlich wieder ein wenig mehr Zeit habe, wäre es wohl zu viel versprochen, wenn ich sagte, dass ich in zwei Bezirksverbänden gleichzeitig aktiv sein könnte. Deshalb musste ich mich entscheiden und bin daher seit dem 1. Januar diesen Jahres Mitglied einer Basisorganisation in der Grellstr. im Prenzlauer Berg.
Deshalb Abschied!

Aber auch Willkommen, denn ich möchte Euch für die kommenden Wahlen einen Genossen ans Herz legen, der in diesem Bezirksverband längst kein Unbekannter mehr ist. Carl Wechselberg, unser haushaltspolitischer Sprecher, leistet nicht nur in der Linksfraktion im Abeordnetenhaus wichtige Arbeit, sondern stand Uwe, Dagmar, Heiner und Manuela auch in den schwierigen Debatten mit dem Finanzsenator Sarrazin über den Bezirkshaushalt zur Seite. Ich bitte Euch, nehmt ihn genauso gut auf und arbeitet mit ihm genauso gut zusammen, wie ihr es mit mir gemacht habt.

Ein Wort zu den Wahlen im September. Wir treten selbstbewusst zu den Abgeordnetenhauswahlen an. Dass Berlin im nächsten Jahr das erste Mal, wie versprochen, nicht mehr ausgeben, als einnehmen wird, wenn wir Zins und Tilgung ausser acht lassen war ein hartes Stück Arbeit.. Damit sind beste Vorraussetzungen geschaffen, dass Berlin mit seiner Klage auf Bundeshilfen in Karlsruhe erfolgreich ist.
Diese schwere Aufgabe konnten wir bewältigen, weil wir immer auf die soziale Balance geachtet haben. Sozialtickets für Kultur und Bus und Bahn, kostenloser Zugang zu Bibliotheken für Arbeitslose, keine Zustimmung Berlins im Bundesrat zu Hartz, Rentenkürzungen und Steuerunrecht all das war nur dank unserer drei Senatoren Harald Wolf, Heidi Knake-Werner und Thomas Flierl möglich. Deshalb wollen wir ein Wahlergebnis erreichen, dass ein Regieren in Berlin gegen uns unmöglich macht. Es wäre doch absurd, wenn wir die Aufräumarbeit in Berlin machen würden und Friedbert Pflüger und seine CDU vom Erfolg in Karlsruhe profitiert. Deshalb kämpfen wir gemeinsam um 17 Prozent plus X und werben wir darum, dass die Volksabstimmung über mehr Demokratie, die am gleichen Tag stattfindet und die nur wegen unserer Regierungsbeteiligung möglich war, zum Erfolg wird!