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"Wer sich benimmt wie eine Gurkentruppe ..."

Interview in der Berliner Zeitung am 29. November 2005

PDS-Chef Stefan Liebich ist von der WASG enttäuscht

Herr Liebich, die Berliner WASG hat auf ihrem Parteitag die Weichen gegen ein Zusammengehen mit der PDS gestellt. Also ist die WASG doch die Gurkentruppe?

Wer sich benimmt wie eine Gurkentruppe, muss sich nicht wundern, wenn er als solche wahrgenommen wird. Ich bedauere die Entscheidung der WASG sehr, denn wir als Linkspartei.PDS wollen den Zusammenschluss zu einer Linkspartei. Aber dies wird vom Landesparteitag und vom neuen Landesvorstand der WASG offensichtlich abgelehnt. Ich hoffe nun, dass sich die Basis der WASG bei der Urabstimmung Ende Februar anders entscheiden wird.

Wie soll es nun weitergehen? Machen die geplanten Diskussionsforen überhaupt noch Sinn?

Wir werden darüber morgen im Landesvorstand beraten, ob und wie wir weiter vorgehen. Die Situation ist schwierig für uns. Wir können als PDS nicht zuschauen, wie die Arbeit der letzten 15 Jahren in allgemeiner Heiterkeit untergeht, weil die Linken in Berlin nicht fähig sind, sich zu einigen. Das wollen wir nicht und haben wir auch nicht nötig.

Was ist Ihre Meinung: weiterreden oder die Verständigung abbrechen?

Ich hoffe, dass es uns gelingt, gemeinsam mit der Minderheit in der WASG die Basis für ein Zusammengehen von WASG und PDS zu gewinnen - und damit auch die Urabstimmung für uns zu entscheiden. Allerdings sage ich auch ganz ehrlich: Es gibt in der PDS etliche, die sagen, außer Zoff hat die WASG nichts zu bieten, die Grenze ist jetzt erreicht.

Aber haben Sie nicht auch Verständnis für diejenigen in der WASG, die befürchten, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren? Zum Beispiel hinsichtlich des Streiks an der Charité. Die Fraktion der Linkspartei im Bundestag, die Bundes-WASG lehnen Lohnkürzungen in Millionenhöhe als unsozial und neoliberal ab, in Berlin werden diese Einsparungen aber von zwei PDS-Senatoren vertreten? Das kann doch nicht gut gehen ...

Nein, ich habe für die Position der WASG kein Verständnis. Bei der Charité gibt es zwei unterschiedliche Interessen: die des Vorstands und des Landes Berlin sowie die der Beschäftigten auf der anderen Seite. Da muss man nun einen ordentlichen Kompromiss finden. Deshalb habe ich ja auch die Einsetzung eines Schlichters vorgeschlagen. Die WASG, die sich stets gerne auf ihrer gewerkschaftliche Herkunft beruft, müsste wissen, dass es in Tarifauseinandersetzungen immer um Kompromisse geht. Ich finde es ungehörig, dass die WASG die Probleme an der Charité als Kampffeld für ihre innerparteilichen Auseinandersetzungen missbraucht.

Rechnen Sie mit einer Spaltung der WASG?

Das wird die Zukunft zeigen. Wir haben daran grundsätzlich kein Interesse, sondern wollen die Kooperation mit der Berliner WASG. Ich meine deshalb, dass sich der WASG-Bundesvorstand noch stärker in die Sache einschalten müsste. Aber ich habe auch den Eindruck, dass es zwischen der Berliner und der Bundes-WASG noch mehr Krach gibt als zwischen uns und der WASG.

Angenommen, die Berliner WASG entscheidet sich für eine eigenständige Kandidatur bei der Abgeordnetenhauswahl. Hat das negative Folgen für die Arbeit der Bundestagsfraktion der Linkspartei?

Die heftigen Auseinandersetzungen zwischen PDS und WASG finden ja nicht nur in Berlin, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt statt. Wir haben aber auch keine Angst, allein anzutreten.

Am Sonntag treten Sie als PDS-Landesvorsitzender ab, bleiben aber weiterhin Fraktionschef. Was geben Sie Ihrem Nachfolger in der Partei, Klaus Lederer, mit auf den Weg?

Kluge Ratschläge muss man Klaus Lederer nicht mit auf den Weg zu geben. Er wird wissen, was zu tun ist, und seinen eigenen Stil finden. Ich wünsche mir, dass wir wie bisher gut zusammenarbeiten.

Das Gespräch führte C. Richter.

(c) Berliner Zeitung