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Chancen von Rot-Rot-Grün stehen gut

Vielmehr dürfte die Debatte um ein anderes Dreierbündnis an Fahrt gewinnen: die „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. In beiden Bundesländern zeichnet sich eine Mehrheit dafür ab. In Berlin dürfte damit verstärkt diskutiert werden, ob das auch im Bund eine Option wäre. Was bedeutet das für R2G? Können die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken?

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich glaubt: nein. „Die Chancen von Rot-Rot-Grün im Bund stehen so gut wie noch nie“, sagt er. „Bei SPD und Grünen wünschen sich viele so ein Bündnis, und auch in unserer Partei sind die Gegner einer Regierungsbeteiligung hoffnungslos in der Minderheit.“

Die Aussage mag überraschen. Hat der Linken-Parteitag Ende Februar doch Janine Wissler zur Ko-Chefin gewählt – eine entschiedene Gegnerin einer Regierungsbeteiligung im Bund. Zugleich fiel ihr Genosse Matthias Höhn mit seiner Forderung durch, die Linke außenpolitisch in Richtung SPD und Grüne zu öffnen. Eine Absage an R2G sei das alles jedoch nicht, betont Liebich. Es bedeute nur: Die parteiinterne Diskussion um Auslandseinsätze der Bundeswehr – der Knackpunkt für die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen – sei noch nicht abgeschlossen. Wissler sagte zuletzt jedoch, sie sehe da „gar keine Möglichkeit für Kompromisse“.

Aus: „Hat Rot-Rot-Grün im Bund noch eine Chance?“, Tagesspiegel, 13. März 2021