Menü X
Hartmut Seefeld

Von der Kolonie zur Demokratie

Gespräch mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong

Am Donnerstag traf sich Stefan Liebich im Reichstag mit der Aktivistin der Hongkonger Demokratiebewegung Glacier Kwong. Sie war das erste Mal in diesem historischen Gebäude zu Gast. In dem Gespräch beschrieb sie, wie die chinesische Regierung das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie immer mehr aushöhle. Beide waren sich einig, dass ein demokratisch verfasstes China ein erstrebenswertes politisches Ziel sei. Von der Bundesrepublik und der EU erwartet Stefan Liebich eine klare und anhaltende Verurteilung des Völkerrechtsverstoßes. Statt für pauschale Boykotte plädierte Stefan im Verhältnis EU-China für eine Sanktionierung individueller Verantwortungsträger bei Völkerrechts- und Menschenrechtsverstößen sowie für eine Politik des Wandels durch Annäherung. Dieser vom einstigen Bundeskanzler Willy Brandt gegen den harten Widerstand der Konservativen in der Bundesrepublik durchgesetzte Prozess hatte sich ja zumindest in Europa bewährt.