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Veränderte Systemrelevanz

Aus einem Hintergrundbericht des Deutschlandfunks zur Linkspartei

Wenige Tage später erklärte wiederum ein anderer Außenpolitiker seinen Rückzug zum Ende der Legislaturperiode: Stefan Liebich, der für einen realpolitischeren Kurs steht und parteiübergreifend anerkannt ist:

„Gerade in der internationalen Politik nähern sich die Mitglieder unserer Fraktion und Partei von sehr unterschiedlichen Ausgangspunkten. Und da knirscht und knallt es immer wieder. Aber ich gehe nicht aus Groll oder weil ich mich nicht genug wertgeschätzt gefühlt habe. Ich gehe nicht, weil ich glaube, meine Positionen könnten sich nicht durchsetzen. Sondern ich habe dafür so gut gekämpft, wie ich konnte. Es ist ein ganz persönlicher Grund. Nämlich, dass ich sage, es ist Zeit für was Neues in meinem Leben.“

Liebichs Nachfolger als außenpolitischer Sprecher der Fraktion wird der 72-jährige Partei-Senior Gregor Gysi: Erkennbar der Versuch, realpolitische Kontinuität zu schaffen. Und das nächste Comeback des ehemaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden.

(…)

Leichter als mit solchen Grundsatzfragen tut sich die Linke damit, die Losung für die Zeit des Wiederaufbaus nach Corona zu formulieren: Wer zahlt am Ende? Das sei die alles entscheidende Frage, findet Stefan Liebich:

„Und da wird es tatsächlich eine harte Links-Rechts-Auseinandersetzung geben: Wird es beispielweise durch eine höhere Mehrwertsteuer von allen, also auch den Armen und den Mittel-Verdienenden bezahlt? Oder werden wir diejenigen, die viel haben, heranziehen bspw. durch eine einmalige Vermögensabgabe? Das wird eine Auseinandersetzung. Im Moment nützt uns das als Partei in den Umfragen relativ wenig.“

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Stefan Liebich, der nach dieser Wahlperiode zumindest aus dem Bundestag keinen Einfluss mehr auf die Strategie der Linken nehmen wird, erkennt krisenbedingt jedenfalls bereits den Anfang eines gesellschaftlichen Wertewandels:

„Im Moment hat man gemerkt, dass Solidarität, dass Menschlichkeit, dass Füreinander-Einstehen ganz wichtige Werte sind. Man hat auch die Systemrelevanz, das war früher ein Begriff, der mit den Banken verbunden wurde. Systemrelevant sind heute eben die Krankenschwestern, die Verkäuferin. Das ist anders als in der Vergangenheit. Und ich glaube schon, dass das über die Krise hinaus auch Nachwirkungen haben wird.“

Bevor sich diese Nachwirkungen jedoch in Zustimmungswerten für die Linke bei Wahlen spiegeln könnten, mahnt Liebich, müsse die Partei zunächst einmal mit sich selbst ins Reine kommen. Allein das dürfte schwer genug werden.

Aus: „Die Linkspartei in der Selbstfindungs-Schleife“, Deutschlandfunk, 25. Mai 2020