Menü X
Stefan Liebich

Krise der Kommunen betrifft uns alle

Heute nahm ich das erste Mal an der Sitzung des Finanzausschusses teil. Da habe mich gleich mal erkundigt, ob die Bundesregierung einen Schutzschirm für die Kommunen plant. Die schlechte Auskunft lautete: Nein. Wir bleiben aber dran. Morgen werde ich im Plenum den Antrag unserer Fraktion „Schutzschirm in  der Corona-Krise“ begründen. Denn die Einschränkungen durch das Corona-Virus führen zu Milliardenverlusten auch in Städten und Gemeinden. Die Bundesregierung muss hier endlich handeln und wir bringen jetzt entsprechende Vorschläge ein.

Der Antrag wurde übrigens in der Fraktion einstimmig beschlossen. Das ist auch nicht selbstverständlich. Im Vorfeld der Debatte habe ich linke Lokalpolitikerinnen und -politiker um kurze Videostatements gebeten – Oberbürgermeisterinnen, Senatoren, Landtagsabgeordnete, Kreisräte und andere mehr. Hier könnt ihr sehen und hören, was sie zu sagen haben. Wer hier auch als kommunaler Verantwortungsträger gehört werden möchte, schreibt an kommunalfinanzen@berlinliebich.de - gerne mit kurzen Video oder Audio!

Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach/Thüringen
Stefan Bockhahn, Senator für Jugend und Soziales in Rostock/Mecklenburg-Vorpommern
Melanie Wery-Sims, Fraktionsvors. DIE LINKE/ÖDP im Kreistag Bernkastel-Wittlich/Rheinland-Pfalz:
Mirko Schultze, Mitglied des Landtags in Sachsen
Jasmin S. Runge, Kreisvorsitzende der Linken in Ravensburg/Baden Württemberg:
A. Relea-Linder und S. Fritz, Vorsitzende der Linksfraktion im Gemeinderat von Schwäbisch Gmünd/B-W
Antje Behlau, Kreisrätin im Landkreis Konstanz in Baden-Württemberg
Michael Grunst, Bezirksbürgermeister von Berlin Lichtenberg-Hohenschönhausen
Michael Faber, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Bonn/Nordrhein-Westfalen: