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Stefan Liebich

Kurden wollen eine Zukunft

Meine Kollegin Evrim Sommer hatte heute zu einer Konferenz über die Zukunft der Kurdinnen und Kurden in den Deutschen Bundestag eingeladen. Nachdem der Historiker Ismail Küpeli über die Ursachen und Hintergründe der sogenannten kurdischen Frage aufklärte - die Kurden sind mit 30 Millionen Angehörigen das größte Volk der Welt ohne eigenen Staat, ihre Siedlungsgebiete liegen in der Türkei, Syrien, im Irak und Iran - debattierte ich gemeinsam mit Claudia Roth und Dr. Daniela de Ridder kontrovers die deutsche Politik und die kurdische Frage.

Insbesondere mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Daniela de Ridder, sie will im Sommer gern Vizepräsidentin der OSZE werden, fand ich keinen Konsens insbesondere zu den Waffenlieferungen an die Peschmerga und die anhaltenden Waffenlieferungen in die Türkei. Unsere Positionen sind eindeutig: Keine Waffen an die Türkei, Türkei soll kein Mitglied der Nato mehr sein, der Einmarsch im nordwestsyrischen Afrin durch die türkische Armee ist als Völkerrechtsbruch  zu verurteilen. Und es bleibt eine ganz schlechte Idee, Waffen in Kriegsgebiete zu verkaufen, auch wenn etwa die kurdischen Peschmerga diese für ihren Kampf gegen den Islamischen Staat erhalten haben. Es war und ist aber nicht die Aufgabe der Kurden, gegen den IS zu kämpfen, sondern das wäre, auch laut UN-Charta, der Job der Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat.