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Stefan Liebich, Hartmut Seefeld

(Fast) vergessene Konflikte: Korea

Als am 27. Juli 1953 nach einem verheerenden, dreijährigen Krieg ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und Nordkorea unterzeichnet wurde, ging sicherlich niemand davon aus, dass dieses Dokument noch heute den Status quo Koreas fixieren wird. Doch auch nach 67 Jahren teilt in Höhe des 38. Breitengrades eine 248 Kilometer lange und vier Kilometer breite „demilitarisierte Zone“ die koreanische Halbinsel in eine Nord- und eine Südhälfte. Wobei der Begriff „demilitarisiert“ eher irreführend ist. Nirgendwo sonst in der Welt stehen sich derart martialisch hochgerüstete Gegner gegenüber wie dort.

Es war ein Treffen, welches die Welt aufhorchen ließ. Im Juni 2018 trafen sich US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong un in Singapur zu einem Gipfelgespräch. Faktisch befinden sich beide Länder noch immer im Kriegszustand und so umgänglich beide Akteure miteinander umgingen, das Treffen war kein Akt der Nächstenliebe. Erst ein halbes Jahr zuvor hatten die Vereinigten Staaten Nordkorea in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates noch mit „totaler Zerstörung“ gedroht. Es war eine Reaktion auf die Nachricht, dass das kleine, gern als „kommunistisch“ etikettierte Land, über Interkontinentalraketen verfügen würde, die es zudem mit Atomsprengköpfen ausstatten könne. Was die USA als unmittelbare Bedrohung empfanden, deklarierte Nordkorea als ein Akt der Lebensversicherung. Ein alter Kriegsherd schien wieder in voller Wucht aufzulodern.

Alles oder nichts

War deshalb das Treffen in Singapur schon allein durch sein Zustandekommen ein hoffnungsvolles Signal, so zeigte sich bei den folgenden Begegnungen der beiden Staatsführer an der Demarkationslinie in Panmunjom sowie in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, wie inhaltlich substanzlos die Treffen waren. Während Trump nicht von der Maximalforderung einer sofortigen uneingeschränkten und dauerhaften Vernichtung des nordkoreanischen Raketenpotenzials, einschließlich der Atomwaffen als Vorleistung, abwich, machte Kim etwaige Abrüstungsschritte von verbindlichen, durch die Weltgemeinschaft garantierten Gegenleistungen der USA abhängig. Dieses „alles oder nichts“ endete dann bei den Unterhändlerverhandlungen in Stockholm im Oktober 2019 mit einem eindeutigen „nichts“. Die nordkoreanische Delegation brach die festgefahrenen Gespräche ab.

Vereinigungsdenkmal in Nordkorea

Verhärtete Fronten

Seither sind die Fronten uneingeschränkt verhärtet. Es ist auch ein Rückschlag für den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae in, der bereits 2017 in einer Rede in Berlin eine neue Phase der Entspannungspolitik auf der Halbinsel anregte. Der Ort war bewusst gewählt, denn Deutschland teilt nicht nur die Erfahrungen einer Teilung, sondern es hat gleichermaßen stabile diplomatische Kontakte in beide koreanischen Staaten und genießt beiderseits der Demarkationslinie auch hohe Reputation. Gründe genug also, sich als verantwortungsbewusstes Land stärker in den Prozess einzubringen, die kreuzgefährliche Situation in Fernost zu entschärfen. Doch die Hoffnung wird enttäuscht. In einer von mir initiierten Kleinen Anfrage kommt die ganze Widerwilligkeit der Bundesregierung gegenüber dieser Rolle zum Ausdruck. Seit dem ersten Atomtest Nordkoreas im Jahre 2006 haben die Vereinten Nationen in mittlerweile acht Resolutionen das Land mit immer stärkeren Sanktionen belegt, es ist der derzeit am stärksten sanktionierte Staat der Welt. Die unzureichende Versorgung der 25 Millionen Menschen Nordkoreas, laut UN-Bericht benötigen derzeit über 10,4 Millionen von ihnen humanitäre Hilfe, sieht die Bundesregierung in erster Linie in der „anhaltenden Fehlallokation von Ressourcen zu Gunsten der Entwicklung verbotener Programme von Massenvernichtungswaffen, ballistischen Raketen und Prestigeobjekten“, während der Landesdirektor der Welthungerhilfe in Nordkorea, Andreas Oswald, in einem Zeitungsinterview konstatiert: „Die Sanktionen erschweren unsere Arbeit erheblich.“ Deutschland jedenfalls bleibt bei der humanitären Hilfe unter seinen Möglichkeiten, nur rund 900.000 Euro werden in diesem Jahr von der  Bundesregierung für drei Hilfsprojekte zur Verfügung gestellt. Nimmt man die eigenen Beschreibungen des Regimes in Nordkorea als menschenverachtende Diktatur ernst, dann dürfte eigentlich gewiss sein, dass die Bevölkerung eher in eine neue Hungersnot geführt wird, als dass man sich dort dem Sanktionsregime beugt. Das politische Ziel, endlich einen Friedensvertrag für die Halbinsel zwischen den Kriegsparteien auszuhandeln und die Region kernwaffenfrei zu machen, kommt man so in absehbarer Zeit nicht näher.

Wandel durch Annäherung

Die insbesondere friedliche Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hatte in dem vom einstigen Bundeskanzler Willy Brandt formulierten Prinzip eines „Wandels durch Annäherung“ ein wichtiges Fundament. Darauf aufbauend hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE in einem Antrag mehrere Maßnahmen zur Entspannung der Situation in Korea vorgeschlagen. Neben der Forderung nach deutlicher und stärkerer Unterstützung der Friedenbemühungen des südkoreanischen Präsidenten Moon und einer eigenständigen Politik in Fernost durch die EU, werden auch ganz konkrete Ereignisse angeregt – eine Korea-Konferenz noch in diesem Jahr in Berlin sowie die öffentliche Befürwortung einer gemeinsamen Bewerbung von Nord- und Südkorea für die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2032.