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Hinter Sanktionen verschanzt

Da Deutschland derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört und den Vorsitz im UN-Sanktionsausschuss zu Nordkorea innehat, erkundigte sich der Außenexperte der Linksfraktion, Stefan Liebich, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, um wieder Fahrt in Richtung Verständigung aufzunehmen. Die Antwort ist ernüchternd: „Im Rahmen bestehender Gesprächskanäle“ versuche man, Nordkorea zu einer Rückkehr zu Gesprächen mit Südkorea und den USA zu bewegen.

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Liebich glaubt, „dass Deutschland auch eine Rolle als Vermittler spielen könnte“. Er erinnert an die Erfahrungen mit der von Willy Brandt und Egon Bahr während des Kalten Krieges in Europa betriebenen neuen Ostpolitik. Doch die Bundesregierung winkt ab. Nordkorea zeige sich an einem Dialog mit Deutschland zu Erfahrungen der deutschen Teilung und Vereinigung „nicht interessiert“.

Der Linkspolitiker Liebich hingegen betont gegenüber „nd“: „Statt mit mutigen Vorstößen den Friedensprozess neu zu beleben und zwischen den weit auseinander liegenden Positionen zur atomaren Bewaffnung Nordkoreas zu moderieren, verschanzt sich die Bundesregierung im Schützengraben und versteckt sich hinter den wohl härtesten internationalen Sanktionen, die einem Land in der Gegenwart widerfahren.“

Aus: „Hostel inmitten der Weltpolitik“, neues deutschland, 2. Februar 2020