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Hartmut Seefeld

Im Vorfeld des Gipfels

Besuch chinesischer KP-Delegation bei der Linksfraktion im Bundestag

Ende dieser Woche traf Stefan sich gemeinsam mit weiteren Abgeordnetenkolleginnen seiner Fraktion mit Chen Huaifan im Reichstagsgebäude zu einem Gespräch. Frau Chen ist die Leiterin des Büros für Europäische Beziehungen der KP Chinas. Im September dieses Jahres findet in Leipzig ein Treffen der 27 EU-Staatschefs mit Chinas Führungsspitze statt und so gibt es vielfältige Aktivitäten der Kommunikation im Vorfeld.

Neben, wenig überraschend, unterschiedlichen Bewertungen der menschenrechtlichen Situation in Hongkong und insbesondere in Xinjiang, gab es auch Einvernehmen. So zeigten die Gäste große Aufgeschlossenheit für einen stärkeren Besuchsaustausch zwischen beiden Ländern, auch bei den Parlamentariergruppen. Vor dem Hintergrund von Bestrebungen in der deutschen Politik, den chinesischen Konzern Huawei bei der Lizenzvergabe für die Einrichtung eines 5-G-Netzes in Deutschland außen vor zu lassen, mahnte Stefan Liebich: „Wenn Deutschland nicht in der Lage ist, ein eigenes 5G-Netz einzurichten und stattdessen auf internationale Unterstützung angewiesen ist, dann müssen die Ausschreibungen transparent erfolgen und für die bewerbenden Firmen gleiche Rechte gelten.“