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Chance für eine Mitte-links-Koalition

Immerhin: Die Linkspartei stünde für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle bereit. Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sieht „für uns, die wir ja angetreten sind, um linke Politik umzusetzen“, in der SPD-Basisentscheidung gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz, die Befürworter der Fortsetzung der großen Koalition, „eine Chance“.

Bei den Sozialdemokraten sei es um die Frage gegangen, „ob sie als Partei der Mitte im Geiste der Politik Gerhard Schröders die große Koalition fortsetzen oder in die eigentliche sozialdemokratische Richtung, also nach Mitte-links, aufbricht“, so Liebich im Gespräch mit WELT. Er habe „gehofft, dass die SPD diese Kurskorrektur vornehmen würde“, und sei nun „positiv überrascht, dass sie es getan hat“. Für die Linke verbesserten sich dadurch die Chancen.

Beim Thema Klimaschutz schreibe der Wähler die Kompetenz den Grünen zu. Wenn es aber künftig „dank einer Linkswende der SPD wieder mehr um soziale Themen ginge, wären wir mit im Spiel. Und weil das zu einer Linksverschiebung der gesamten Politik führen würde, wüchsen damit die Chancen für eine Mitte-links-Koalition.“

Aus: „Die Grünen treiben den Preis hoch“, 2. Dezember 2019