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Feige weggeduckt

Damit der Streit um das Nilwasser nicht eskaliert, bedarf es also eines neutralen Vermittlers. Kann Deutschland diese Funktion übernehmen? Das fragte der Außenpolitikexperte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, die Bundesregierung. Der Streit um die Wasser- und Energieressourcen des Nils, so Liebich, sei nicht nur „für die Menschen in der Region, sondern auch in Europa äußerst bedrohlich“.

Was die Bundesregierung gewiss nicht anders sieht. Dennoch erteilte sie dem Vermittlungsgedanken eine Absage. Man werbe bei Gesprächen mit den drei Regierungen »für Dialog, Transparenz und Kompromissbereitschaft«. Man finanziere auch „ein Vorhaben zur Unterstützung der Wasserdiplomatie im Nilbecken auf technischer Ebene“, heißt es im Auswärtigen Amt etwas nebulös, doch klar sei: „Die Ernennung eines Sonderbeauftragten für den Nil ist derzeit nicht vorgesehen.“

Liebich meint, dass die deutsche Regierung, „die nie müde wird, von einer gewachsenen internationalen Verantwortung zu reden“, sich in der Nil-Frage „feige wegduckt“. Als von Äthiopien wie auch von Ägypten und Sudan gleichermaßen anerkannter Partner hätte Deutschland die Chance, ein faires und ausgewogenes Abkommen zwischen den betroffenen Staaten und damit eine friedliche Lösung des Streits zu befördern. Allerdings, so Liebich: „Eine Friedensmission ganz ohne Soldaten scheint die Regierung zu überfordern.“

Aus: "Wie teilt man sich den Nil gerecht?", neues deutschland, 18. November 2019