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Hartmut Seefeld

Klima ist international

Christine Schweitzer, Niels Annen, Kathrin Vogler, Stefan Liebich, Kira Vinke (v.l.)

Gestern Abend war Stefan Podiumsteilnehmer eines von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag initiierten öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention.“ Neben Stefan und der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, stellten sich die für Außenpolitik zuständige Fraktionsvize Heike Hänsel, der Staatsminister aus dem Auswärtigen Amt, Niels Annen, die Ko-Vorsitzende des Regierungsbeirats Zivile Krisenprävention und Wissenschaftlerin am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, Dr. Kira Vinke, sowie die Geschäftsführerin im Bund für Soziale Verteidigung, Christine Schweitzer, dem interessierten Publikum. Niels Annen hob darauf ab, dass mit der Verabschiedung der Leitlinien vor zwei Jahren der theoretische Unterbau erfolgreich geschaffen wurde, allein bei der Implementierung des dort Festgehaltenen in die gesellschaftliche Praxis tue man sich jedoch noch immer schwer. Mit viel Lob äußerte er sich zu zivilem Krisenpräventionsengagement – man könne hier mit lächerlichen Summen viel erreichen. Zu Deutschlands Rolle im internationalen Krisenmanagement äußerte er sich merkwürdig zurückhaltend. Man wolle mit klassischen Vermittlerstaaten wie Norwegen oder der Schweiz nicht in Konkurrenz treten. Warum auch immer.

Stefan skizzierte die Pfeiler linker Friedens- und Außenpolitik (Bekämpfung des globalen Kapitalismus; Vermeidung von Ressourcenauseinandersetzungen vor dem Hintergrund des Klimawandels; Konsequente Akzeptanz und Durchsetzung des Völkerrechts).

In nahezu allen Redebeiträgen wurde auf das Primat einer zivilen (unbewaffneten) Friedensicherung verwiesen.

Staatsminister Annen bedauerte zum Ende der Veranstaltung, dass das Auswärtige Amt nicht Teil des Klimakabinetts ist. Womit er wohl Recht hat.

Denn nichts ist internationaler als das Klima.