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Hartmut Seefeld

Pankower BVV im Exil

Zu Besuch in der BVV Pankow

Bei Verordneten der Linksfraktion in der BVV Pankow

Gestern besuchte Stefan Liebich die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, um sich über die aktuellen lokalpolitischen Debatten in seinem Wahlkreis zu informieren. Die Bezirksverordneten trafen sich im Rathaus von Mitte, weil ihr Tagungssaal in der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg eine große Baustelle ist. „Da steht eigentlich kein Stein mehr auf dem anderen, aber hinterher soll er aussehen wie vorher“, beschreibt BVV-Vorsteher Michael van der Meer bei der Begrüßung das ambitionierte Bauvorhaben. Denn der gesamte Komplex an der Fröbelstraße steht bekanntlich unter Denkmalschutz.

Der BVV-Saal in Mitte war am Mittwochabend gut besucht, die Gästeplätze voll belegt. Hintergrund war der Tagesordnungspunkt 1.40, der Bürgerantrag „Karow ist schön und soll es auch bleiben“. Es geht um mächtige Diskrepanzen in der Rahmenplanung zur Bebauung von Freiflächen mit Wohnhäusern am südlichen Rand des Ortsteils. Von bis zu 3.000 Wohnungen ist die Rede. Es geht um die Verkehrserschließung für den Norden des Bezirks, dass sich die neuen Bauten an der Höhe der schon vorhandenen Häuser orientieren und um eine Lösung für das Schichtwasserproblem. Im Stadtentwicklungsausschuss werden die Verordneten den Antrag gründlich debattieren.

Pankows BVV zu Gast in Mitte

Verstörend ist nicht nur im Bundestag das Auftreten der AfD, auch in der BVV produzieren sie fragwürdige Auftritte, diesmal auch als Ignoranten und Leugner des Klimawandels. Trotzdem hat eine deutliche Mehrheit für Pankow den Klimanotstand konstatiert – so wie es kurz zuvor auch in Potsdam geschah.

In seinem Bericht an die BVV stellte Bezirksbürgermeister Sören Benn die Schulplanungen in den Mittelpunkt. Bis 2030 müssen 24 neue Schulen gegründet werden mit etwa 12.000 Schulplätzen. Dies soll durch Neubau, Ergänzungsbauten und temporäre Schulräume passieren. Das Vorhaben sei in seiner Dimension, so der Bürgermeister, einmalig. Bereits bis zum Anfang des kommenden Jahrzehnts sollen vier Schulen fertiggestellt werden, unter anderem an der Cotheniusstraße.

Es waren spannende Beratungen, die zeigten, dass bei vielen Verordneten eine große Lust auf Politik besteht.