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Kurswechsel ist möglich

Linkspartei-Reformer wie Stefan Liebich leiten daraus ab, dass Grün-Rot-Rot an Bundeswehreinsätzen nicht scheitern müsste. "Wir sind uns einig: Die Kampfeinsätze in Mali und Afghanistan müssen beendet werden“, sagt Liebich, außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Aber ich finde auch immer noch, dass wir uns jeden von der UN beschlossenen Einsatz im Einzelfall anschauen müssen.“ Heißt: Da ginge was. Manche Bereiche wären sofort kompromissfähig. Bei der Rüstungspolitik stellt Liebich fest, dass alle drei Parteien weniger Rüstungsexporte wollen. "Hier wäre ein echter Kurswechsel möglich.“

Aus: „Zurück zur sozialen Frage, taz, 12. Juni 2019