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Momentum für Mitte-links-Regierung

Um die Gespräche über ein solches Bündnis voranzutreiben, ist für den 15. Mai ein Strategietreffen von Bundestagsabgeordneten aller drei Parteien im Berliner Regierungsviertel geplant. Dort soll auch über die anstehenden Landtagswahlen in Bremen und in Brandenburg gesprochen werden. In beiden Bundesländern ist Rot-Rot-Grün nach aktuellen Umfragen eine Option.

„Im günstigsten Fall hätten wir Ende des Jahres vier rot-rot-grüne Länder im Bundesrat. Das ist schon eine Hausnummer“, sagte der Linke-Abgeordnete Stefan Liebich WELT. „Das Momentum ist da. Der Optimismus ist mit Händen zu greifen. Daraus müssen wir etwas machen.“ Bremens Oberbürgermeister Carsten Sieling, ebenfalls Mitglied der SPD-Denkfabrik, habe in der Vergangenheit auch an Überlegungen für ein Mitte-links-Bündnis mitgewirkt, so Liebich. „Für die SPD könnte das bedeuten, die Regierungsführung zu behalten – und für uns würde es bedeuten, erstmals in einem westlichen Bundesland Regierungsverantwortung zu übernehmen.“

Grundsätzlich gelte für solche Bündnisse aber, dass die stärkste Partei die Regierung anführe, stellte Liebich klar. „Diesen Anspruch hat bisher noch niemand infrage gestellt.“ Für R2G auf Bundesebene würde das bei den derzeitigen Umfrageergebnissen bedeuten, dass die Grünen die Kanzlerschaft errängen.

Aus: „Sozialismus-Debatte fördert Träume von Rot-Rot-Grün“, Die Welt, 6. Mai 2019