Menü X

Es geht nicht mehr um die Schlachten der letzten Jahrzehnte

Auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält engen Kontakt zu Abgeordneten von SPD und Linken. Und seine Parteichefin Annalena Baerbock saß kürzlich in Berlin auf einem Podium unter dem Titel „Hoffnung: Mitte-Links“.

Neben Baerbock nahm damals Stefan Liebich Platz, Bundestagsabgeordneter und seit Jahren einer der Vorkämpfer bei den Linken für rot-rot-grüne Bündnisse. Liebich gehört einer Runde an, die seit vielen Jahren entscheidend mit dafür sorgt, dass die Gesprächsfäden zwischen den drei Parteien nie ganz abgerissen sind: Einst firmierte sie als Oslo-Gruppe, dann unter R2G - inzwischen längst der gängige Codename für Rot-Rot-Grün.

Man traf sich mal häufiger, mal seltener - je nach Stimmungslage. In den vergangenen Monaten eher seltener. Jetzt aber wittern die Mitte-Links-Anhänger eine neue Chance. Am 15. Mai wollen sie wieder zusammenkommen, in einem italienischen Restaurant in der Nähe des Regierungsviertels. Etwa fünf Vertreter jeder Partei werden erwartet. Es soll der Startschuss sein für etwas Größeres.

„Ich bin mittlerweile deutlich optimistischer, dass sich etwas bewegt“, sagt Liebich. Die Umfragen zeigten: Eine Mehrheit habe derzeit nur Jamaika, alle anderen Optionen lägen dagegen etwa gleichauf. Soll heißen: Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot ist durchaus greifbar. Im aktuellen SPON-Wahltrend kommen die drei Parteien zusammen auf knapp 45 Prozent. Viel fehlt nicht zur Mehrheit.

Liebich verweist auf Themen wie die SPD-Grundrente oder den Klimaschutz. Sozialdemokraten und Grüne müssten sich fragen, mit welchem Lager sie ihre Ziele verwirklichen könnten. „Mit Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer geht das wohl nicht.“

Doch auch einige seiner eigenen Genossen hatten Rot-Rot-Grün in der Vergangenheit immer wieder blockiert, vor allem im radikalen Flügel tummeln sich noch immer Regierungsskeptiker. Bei SPD und Grünen hatte deshalb der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Linken-Fraktionschefin Hoffnungen geweckt. Liebich aber warnt: „Sahra Wagenknecht hat vieles in der jüngeren Vergangenheit einfacher und nicht schwerer gemacht. Sie hat sich für Regierungsbeteiligungen geöffnet und damit Leute erreicht, die wir Reformer nicht erreichen können. Es ist eine Illusion, dass jetzt alles besser wird.“

Und trotzdem setzen Liebich und seine Mitstreiter auf das Ende alter Streitmuster. Vorbei sollen die Zeiten sein, in denen Grüne Bürgerrechtler die Linke vor allem als SED-Nachfolger beäugten. In denen Linke und SPD sich gegenseitig als Hauptfeinde auserkoren. „Es geht nicht mehr um die Schlachten der letzten Jahrzehnte“, sagt Liebich.

Aus: „Linke Träume“, Spiegel-Online, 1. Mai 2019