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Grundsätzliche Verschiebungen in den USA

Auf dem Tempelhofer Feld ist am 4. Juli auch Stefan Liebich von der Linkspartei, er macht kein Foto mit Grenell. Auf Twitter postet er stattdessen Bilder von Bernie Sanders, dem Women’s March und den Teenagern, die für schärfere Waffengesetze demonstrieren. Dazu schreibt er: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als Donald Trump. Alles Gute zum Independence Day!“

Liebich ist außenpolitischer Sprecher der Linkspartei. In seinem Abgeordnetenbüro hängt ein Bild von Berlin, auf dem der Fernsehturm rot blinkt und die Stadt ein bisschen wie New York wirkt. „Sie haben den einzigen Transatlantiker in der Linken gefunden“, sagt er zur Begrüßung mit ironischem Ton. Liebich hat einen Außenseiter-Status – bei den Transatlantikern und mit seinem USA-Interesse auch in der eigenen Partei. Die Linkspartei will die Nato auflösen, antiamerikanische Reflexe werden in ihr immer wieder gepflegt.

Liebich kennt das aus der eigenen Biografie: „Ich bin in der DDR groß geworden, in einem SED-Elternhaus, deshalb habe ich kritisch und ablehnend auf die USA geschaut“, erzählt er. 2002 macht er das erste Mal Urlaub in den Vereinigten Staaten, kurz nach den Anschlägen von 9/11. Er steht am Krater von Ground Zero, der noch frisch und tief ist. Er spürt die Verletzlichkeit des Landes und kehrt mit einem veränderten Blick zurück. Hinzu komme aber auch eine politische Überlegung: „Man kann schwer mit einer Partei Mitte-links-Regierungen anstreben, die den wichtigsten Partner Deutschlands grundsätzlich ablehnt.“

2009 wird er in den Bundestag gewählt, er macht Außenpolitik und geht in die deutsch-amerikanische Parlamentariergruppe. 2013 wird er Mitglied der Atlantik-Brücke, des bekanntesten Elite-Netzwerks der Transatlantiker. Dort wird man nur auf Einladung aufgenommen, die Veranstaltungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Vorsitzender ist seit vielen Jahren ein gewisser Friedrich Merz, Spitzenmanager sitzen im Vorstand, genauso Ex-Bild-Chef Kai Diekmann, aber auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Angela Merkel zählt zu den Mitgliedern, genauso Jens Spahn.

In der Linkspartei gilt die Organisation vielen als Werkzeug des US-Imperialismus. Auf einem Parteitag 2015 gibt es einen Antrag, Liebich wegen seiner Mitgliedschaft aus der Partei zu schmeißen. Das wird abgelehnt.

„Es gibt eine krass entwickelte Verschwörungstheorie zur Atlantik-Brücke“, sagt Liebich. Ihre Bedeutung werde überschätzt. Früher, in der alten Bundesrepublik und bis in die 2000er Jahre hinein, habe sie einen gewissen Einfluss auf die öffentliche Meinung genommen, das sei aber Vergangenheit. „Ich habe diese Organisation in den letzten Jahren wie so viele andere erlebt. Man trifft sich zu Vereinssitzungen, es gibt Newsletter und Veranstaltungen – und die sind mal interessant, mal langweilig.“ Die internen Debatten seien dort viel kontroverser als oft von außen angenommen: „Es gibt da natürlich einen Mainstream. Ich setzte mich mit dem Abschied von der Nato dort nicht durch, aber die Anwesenden müssen sich mit meinen Argumenten auseinandersetzen. In der Gesellschaft setzen wir uns als Linke mit unseren 8 bis 10 Prozent auch oft nicht durch, aber man hört uns.“

Und trotzdem: Auf Druck aus der eigenen Partei hat er im Sommer seinen Abschied aus der Atlantik-Brücke angekündigt, gegen Ende des Jahres wird er seine Mitgliedschaft auslaufen lassen. Als er im Januar zum außenpolitischen Sprecher der Fraktion gewählt wurde, gab es dort Vorbehalte, dass er mit dieser Mitgliedschaft voreingenommen wirken könnte.
Es ist ein bisschen absurd: In dem Moment, in dem Konservative wie Spahn und sogar Rechtspopulisten engere transatlantische Kontakte knüpfen, wird Liebich von seinen Parteifreunden gedrängt, seine zu beschneiden.

Trump attackiert die Nato, das Freihandelsabkommen TTIP ist seit seiner Wahl quasi tot – beides hat auch die Linkspartei immer strikt abgelehnt. „Die Freude darüber bleibt einem angesichts von Trumps unberechenbarer Politik im Hals stecken“, sagt Liebich. „Aber richtig ist auch: Die aktuelle Debatte um die Zukunft der Nato wurde nicht durch die Ostermärsche angestoßen.“ Mit der neuen Dynamik könne man arbeiten.

Sowohl bei den Transatlantikern als auch in der Linken sei der Kalte Krieg noch sehr präsent, sagt Liebich. „Jede Kritik an amerikanischer Politik bedeutet da gleich eine Annäherung an Russland. Aber das ist kein Automatismus.“ Den Jüngeren aus den urbanen Milieus, die zunehmend in die Linkspartei eintreten und sie verändern, liege dieses Blockdenken auch fern. „Die lehnen Putins Homophobie ebenso strikt ab wie Trumps Sexismus.“

Bei manchen Transatlantikern fühlt sich Liebich an DDR-Bürger nach dem Mauerfall erinnert. „Die hatten es auch schwer, sich umzugewöhnen“

Es gibt Transatlantiker, die sich so lang eingraben wollen, bis Trump nicht mehr Präsident ist – und solche, bei denen langsam ankommt, dass sich grundsätzlich etwas verschiebt, sagt Liebich. „Man merkt aber, dass es vielen noch schwerfällt zu sagen: So geht das nicht weiter.“ Bei manchen Transatlantikern fühle er sich an Menschen in der DDR erinnert, die sich nach dem Mauerfall auf ein neues System einstellen sollten. „Die hatten es auch schwer, sich umzugewöhnen.“

Aus: „Ein Freund, ein guter Freund“, taz, 10. November 2018