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Stefan Liebich

Kleine Wunder, große Konflikte

Zu Besuch in Israel und im Westjordanland

Zu Gast im Jerusalem Institute for Strategic Studies

Gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen anderer Fraktionen, mit dabei waren unter anderen Michaela Engelmeier (SPD) sowie Johannes Vogel und Hartmut Ebbing (FDP), reiste ich in dieser Woche nach Israel. Uns erwartete ein dicht gepacktes Gesprächsprogramm. Bei einem gemeinsamen Abendessen in Jerusalem mit Prof. Dr. Emmanuel Navon vom Jerusalem Institute for Strategic Studies (JISS) sprachen wir über die Parteienlandschaft in der Knesset und das neue umstrittene Nationalitätengesetz. Ich bin weiterhin nicht davon überzeugt, dass das Gesetz eine gute Idee war. Mit Alon Ushpiz, dem politischen Direktor des israelischen Außenministeriums, sprachen wir über die Beziehungen zwischen unseren Ländern. Leider muss man feststellen: Sie waren schon besser.

Ministerium für Auswärtiges der Palästinensischen Autonomiebehörde

Ein wichtiger Termin bei einer Jerusalemreise bleibt der Besuch der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem, wo wir im Anschluss Kränze niederlegten.

Gute Gespräche

In der Knesset trafen wir dann M.K. Amir Ohana, er ist der Gründer des Likud Caucus für LGBT-Rights. Waren wir uns in den diesbezüglichen Fragen einig, so offenbarten sich einige Differenzen in der Frage der Zwei-Staatenlösung und in der Bewertung des Iran-Atomabkommens.

An der israelisch-libanesischen Grenze

Bereits am Morgen besuchten wir Ramallah, den Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. In den Gesprächen mit Dr. Nedal Jayousi, dem Repräsentanten von Erasmus+ der Europäischen Union, dem ehemaligen Minister Ashraf Al-Ajrami und der stellvertretenden Außenministerin Amal A. Jadou wurden von der palästinensischen Seite drei Problemfelder benannt: Die Politik der israelischen Seite, die Politik der US-Administration und die Politik der Hamas. Im Ergebnis gäbe es nur wenig Optimistisches zu berichten. Aber Aufgeben ist auch keine Option.

Im unterirdischen Trakt des Krankenhauses

An der Grenze zwischen Israel und Libanon ist die Situation besonders sensibel. Die UNO versucht hier mit ihrer Mission UNIFIL bei Eskalationen zu vermitteln und den Schmuggel von Waffen an die Hisbollah zu unterbinden. Das gelingt oft mehr schlecht als recht, aber es ist trotzdem gut, dass es die UN hier gibt.

Wahlvorbereitungen im Rathaus von Akko

Am dritten Tag unserer Reise besuchten wir das Rambam Health Center in Haifa. Es hat ein voll funktionsfähiges unterirdisches Krankenhaus mit 2000 Betten. Im Falle eines konventionellen oder chemischen Angriffs würden die dafür vorbereiteten Parkdecks zur medizinischen Betreuung genutzt. Ich wünsche mir, dass das nie notwendig sein wird.

Mit Akkos Bürgermeister Shimon Lankri (Mitte)

Die Stadt Haifa, seit zehn Jahren sozialdemokratisch regiert, gilt als ein Erfolgsmodell, wo Juden, Araber und andere friedlich miteinander leben. Die Wirtschaft brummt und die Wissenschaft bringt sogar Nobelpreisträger hervor.

In Akko am gegenüber liegenden Ufer der Bucht haben wir uns mit dem Bürgermeister, Shimon Lankri, getroffen. In seiner Amtszeit ist das "kleine Wunder" gelungen. Auch deshalb geht er in wenigen Tagen unterstützt von allen Communities in die Wiederwahl. Ohne Gegenkandidaten. Und obwohl Shimon Lankri Mitglied von Likud ist, liegt hier die Wahlbeteiligung der Araber höher als die der Juden.