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Stefan Liebich

Visa erschweren den Dialog mit Russland

Auf dem Roten Platz in Moskau

Nach vier Tagen in Schweden Anfang Oktober flog ich von Göteborg weiter nach Moskau. Die Stadt hat sich in den 15 Jahren seit meinem letzten Besuch sehr verändert. Trotzdem, irgendwo versteckt zwischen den Luxusgeschäften von Prada und Louis Vuitton, sind auch noch Marx, Engels und Lenin präsent. Nach der Ankunft traf ich die Fraktionsvorsitzenden aus Europa, Bund und Ländern unserer Partei. Organisiert vom Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in der russischen Hauptstadt, das von Kerstin Kaiser geleitet wird, informierten wir uns gemeinsam über die Lage im Land. Ein guter Start war das Gespräch mit dem deutschen Botschafter Rüdiger von Fritsch und Dietmar Bartsch sowie mit Professor Nikulin und Frau Professorin Glinchikova, die beide spannende Forschungsergebnisse aus der hiesigen Wissenschaftslandschaft präsentierten.

MEL im Stadtbild

Im Europa-Institut der Akademie der Wissenschaften hatten wir dann einen intensiven Austausch über den Stand der deutsch-russischen Beziehungen. Mir war es wichtig, in einem Diskussionsbeitrag festzuhalten, dass wir als DIE LINKE überall mit einem gleichermaßen linken Maß messen und wenn es etwas zu kritisieren gibt, natürlich auch gegenüber Russland nicht schweigen werden. Dazu gehört aber auch, dass wir die Politik der Sanktionen gegen Russland falsch finden und die des Dialogs richtig.

Im Europa-Institut der Akademie der Wissenschaften

Einen intensiven Austausch mit Vertretern der russischen Wirtschaft und der Handelskammer folgte in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wo wir mit Musik aus Russland und Deutschland begrüßt wurden. Viele Arbeitsplätze vor allem in den östlichen Bundesländern bestehen in Abhängigkeit von den deutsch-russischen Handelsbeziehungen. Der anschließende Besuch im Sacharow-Zentrum zeigte mir, dass es trotz enger werdender Spielräume immer noch eine aktive, kritische Zivilgesellschaft in Russland gibt.

Bevor ich mich auf die Rückreise gen Berlin machte, nahm ich noch an den Beratungen des „Petersburger Dialogs“ teil. In der entsprechenden Arbeitsgruppe habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Visaregelungen endlich liberalisiert werden. Wer wirklich den Dialog zwischen den Menschen in Russland und Deutschland will, der muss ihn auch so einfach wie möglich machen.