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Stefan Liebich

Gewalt in Nicaragua muss enden

Nach dem Gespräch mit Sergio Rakotozafy in meinem Büro.

Nicaragua wird in den letzten Monaten von einer Welle der Gewalt überrollt. Hunderte Tote sind bereits zu beklagen, darunter zwei Dutzend Angehörige der Sicherheitsorgane. Nach der Ankündigung von Beitragserhöhungen im Rentensystem bei gleichzeitiger Kürzung der Pensionen protestierten Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit Studierenden gegen die Regierung von Daniel Ortega. Dagegen gingen Schlägertrupps und Sicherheitskräfte vor, selbst Schusswaffen kamen zum Einsatz. Die Lage hat sich immer weiter zugespitzt.

Ich habe mich mit Sergio Rakotozafy von der Organisation „SOS NICARAGUA-Alemania“ getroffen, um deren Sicht auf die Lage im Land kennenzulernen und habe mich über die Positionen der nicaraguanischen Regierung informiert.

Ich finde, dass die Gewalt sofort beendet werden muss! Die paramilitärischen Gruppen müssen aufgelöst und entwaffnet werden, die Sicherheitskräfte auf den Einsatz von Schusswaffen verzichten. Die Verantwortlichen für die Toten und Verletzten müssen ermittelt und zur Verantwortung gezogen werden. Die Konfrontation im Land muss in einen politischen Prozess münden, der eine breite politische Beteiligung ermöglicht. Die Bundesregierung und die EU sollten anbieten, in dem Konflikt zu vermitteln, wenn dies vor Ort gewünscht ist.