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Laura Hohenberger

Untergangsstimmung bei Parlamentsdebatte

Treffen in lockerer Atmosphäre

Draußen tobte der Sturm in Berlin an diesem 22. Juni, sogar der Ausnahmezustand wurde von der Feuerwehr ausgerufen. Als ich das Reichstagsgebäude betrat, um bei Stefans Empfang der Studierenden des Studiengangs Betriebliche Umwelt der Berliner HTW dabei zu sein, fühlte ich mich durch die dicken Mauern etwas abgeschottet von dem Unwetter. Doch auch drinnen schien nicht alles ganz sicher zu sein. Immer wieder tönte eine Sirene durch das Gebäude und rote Lampen leuchteten auf.

Für Bundestagsneulinge wie mich als Praktikantin gab es schnell Entwarnung: es sei das ganz normale Prozedere, um die Abgeordneten zu einer namentlichen Abstimmung zu rufen. Was mir fast schon wie ein Vorzeichen des Weltuntergangs erschien, entpuppte sich als Glücksfall für uns Gäste, denn wir erlebten die emotional geführte Debatte zum Thema Finanzierung von verfassungswidrigen Parteien live mit. Es ging hierbei um eine Grundgesetzänderung, durch die Parteien wie die NPD künftig kein Geld mehr vom Steuerzahler erhalten sollen.

Anschließend ging es zu einer Fragestunde mit Stefan. Hier wollten die Studierenden von ihm Genaueres zur Abstimmung und seiner Position zu Thema erfahren. Später ging es auch um die generelle Organisation des Bundestags, den Gesetzgebungsprozess in Deutschland, um Lobbyismus und die Machtverhältnisse im Parlament. „Überzeugen die Reden der Abgeordneten im Bundestag überhaupt Angehörige anderer Fraktionen?“, wollte ein Besucher wissen. Mit einem Schmunzeln meinte Stefan „meistens nicht“, manchmal gäbe es aber auch Themen, bei denen jeder Abgeordnete komplett unabhängig von seiner eigenen Fraktion stimme, so zum Beispiel beim Thema Sterbehilfe. Da höre man den Kollegen der anderen Parteien noch einmal anders zu. Generell lobte Stefan den Umgang der Abgeordneten unter einander. Es gäbe hier parteiübergreifend viel Wertschätzung und Respekt für einander. Trotz vieler Herausforderungen und Probleme zeichnete Stefan ein positiveres Bild von der Stimmung und der Arbeit im Bundestag als jenes, welches man als Außenstehender vor Augen hat.

Auch das Wetter schloss sich Stefans versöhnlichen Tönen an: Beim Verlassen des Bundetags fiel kein Tropfen Regen mehr und es kamen sogar einige Sonnenstrahlen durch.