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Die Grünen und ihr bürgerschaftliches Engagement

Stadtbad Oderberger Straße sei "asozial und überflüssig"

Während der Bundestagskandidat von Bündnis90 / Die Grünen im Wahlkreis Pankow, Prenzl. Berg, Weißensee, Werner Schulz, viel von bürgerschaftlichem Engagement redet, agieren seine Parteifreunde im Abgeordnetenhaus völlig anders. Gemeinsam mit FDP und CDU versuchten sie die Unterstützung des Genossenschaftsprojekts Stadtbad Oderberger Straße mit allen Mitteln zu torpedieren. Auf der Hauptausschusssitzung am Mittwoch ließen ließen sie sich zu Ausfällen dagegen hinreißen. Der Abgeordnete Esser (Grüne) bezeichnete das Projekt zur Wiederinbetriebnahme des um 1900 von Ludwig Hoffman errichteten Bades als »asozial und überflüssig«, die CDU rückte die Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der Genossenschaft in die Filz-Tradition von Bankgesellschaft und Tempodrom. Mit diesen unsäglichen Vorwürfen haben Grüne und CDU den Weg der sachlichen Debatte verlassen. Der Hauptausschuss hat hingegen mit den Stimmen der Linkspartei.PDS und der SPD eine zeitlich befristete Zusage für einen Baukostenzuschuss in Höhe von 5,1 Mio. Euro für das Projekt beschlossen. Die Sanierung der denkmalgeschützten Immobilie durch eine Genossenschaft liegt im Landesinteresse, weil das marode Gebäude sonst an die Stadt Berlin zurückfällt und brach liegen würde. Die Linkspartei.PDS steht seit langem hinter der Initiative. Ich selbst bin von Anfang an Genossenschaftsmitglied. Nachdem die SPD nun endlich ihre Widerstände aufgegeben hat, sollte alles getan werden, damit in der Oderberger Straße bald wieder gebadet werden kann.
Stefan Liebich