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Stefan Liebich

Klartext von Korte

Jan Korte: „Jedes Anti-Asylpaket ist eine Bestätigung von Hetzern und Menschenfeinden“

Es ist ein Tag zum Trauern. Erneut hat die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD die Axt an das deutsche Asylrecht gelegt, hat sie weitere Asylrechtsverschärfungen beschlossen, darunter die enorme Behinderung des Nachzugs von engen Verwandten minderjähriger Flüchtlinge. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender hat in einer emotionalen Rede vor dem Plenum Klartext gesprochen: „Jedes Anti-Asylpaket ist eine indirekte Bestätigung von Hetzern und Menschenfeinden.“ Es löse keine Probleme, es schaffe nur welche, denn es gebe denen Recht, die das gesellschaftliche Klima vergiften und es würde dazu führen, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken.

Jan Korte, DIE LINKE: »Jedes Anti-Asylpaket ist eine Bestätigung von Hetzern und Menschenfeinden«

Für ihn und uns als Fraktion steht fest: Wer Probleme im Land lösen will muss in Wohnungen und Bildung investieren und die Kommunen besser ausstatten. Und so fragte Jan Korte an die Koalitionsabgeordneten und die Bundesregierung gleichermaßen gerichtet: „Wo ist eigentlich ein umfangreiches Integrationspaket? Wo ist eigentlich das große Fluchtursachenbekämpfungspaket?“
Die Antwort blieb man uns heute schuldig. Geschlossen stimmte die DIE LINKE im Bundestag mit nein.