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Ohne Plan für Havemann-Gesellschaft

Zwischenfrage an den CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz

Zwischenfrage Stefan Liebich (MdB): Koalition gegen feste Förderung der Havemann-Gesellschaft

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:

Herr Kollege Wanderwitz, es gibt den Wunsch nach
einer Zwischenfrage.

Marco Wanderwitz (CDU/CSU):

Grundsätzlich sage ich immer Ja. Ich habe noch nicht
gesehen, wer sie stellen möchte.

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:

Herr Liebich.

Marco Wanderwitz:

Bitte schön.

Stefan Liebich (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Kollege Wanderwitz, dass Sie diese Frage zulassen. – In meinem Wahlkreis in Pankow befindet sich die Robert-Havemann-Gesellschaft, die in diesem Jahr ihren 25. Geburtstag gefeiert hat und die bei der Aufbewahrung der Bestände der DDR-Opposition eine sehr verdienstvolle Arbeit leistet. Von unserer Fraktion wurde im Haushaltsausschuss der Antrag gestellt, endlich eine institutionelle Förderung für die Robert- Havemann-Gesellschaft zu schaffen. Den gleichen Antrag haben wir im Abgeordnetenhaus von Berlin mit rot-schwarzer Mehrheit gestellt. In beiden Fällen wurde das abgelehnt. Mich würde interessieren, was Ihr Plan für die institutionelle Absicherung der Robert-Havemann- Gesellschaft ist.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Marco Wanderwitz:

Ich bin nicht ganz undankbar für die Frage, weil sie mir die Zeit gibt, das anzusprechen. – Es ist so, dass diese sehr verdienstvolle Arbeit im Koalitionsvertrag erwähnt ist. An der Stelle soll mehr passieren. Es gibt intensive Gespräche, insbesondere mit dem Land Berlin; denn klar ist natürlich eines: Das ist eine klassische Einrichtung von der Art, die nicht der Bund allein finanzieren kann. Hier brauchen wir das Sitzland. Das muss mittun. In diesem Sinne ist unsere Staatsministerin unterwegs. Klar ist aber auch: Eine institutionelle Förderung müssen wir im Haushaltsentwurf abbilden. Das könnten die Haushälter, selbst wenn sie es wollten, nicht hineinschreiben.

(Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Das ist
jetzt ein Irrtum! Natürlich können die Haushälter
alles beschließen!)

Ich bin guten Mutes, dass uns das im nächsten Jahr gelingt. Wir haben schon eine ganze Menge im Bereich der Havemann-Gesellschaft auf den Weg gebracht. Zum Beispiel hat es für die wiederaufgebaute Dauerausstellung Projektmittel gegeben. Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, und ich bin optimistisch, dass wir das hinbekommen.

(Zuruf von der LINKEN: Das hat jetzt auch
nicht geholfen! – Volker Kauder [CDU/CSU],
an den Abgeordneten Stefan Liebich [DIE LINKE] gewandt:
Setzen!)