Menü X

Alte Kalaschnikows gegen neue G-36

Stefan Liebich (MdB) DIE LINKE: Alte Kalaschnikows gegen neue G-36

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Danke, Frau Zypries. – Die nächste Nachfrage hat Herr Liebich.

Stefan Liebich (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich verstehe, dass es für die heutige Bundesregierung kompliziert ist, das Agieren der vorherigen Bundesregierung zu bewerten. Es nützt aber nichts. Wir sind hier das Parlament. Wir stellen hier die Fragen an die Bundesregierung – wer auch immer damals gerade im Amt war.

Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie:

Das ist auch in Ordnung.

Stefan Liebich (DIE LINKE):

Meine Frage ist folgende: Es gibt Bilder, auf denen zu sehen ist, dass nicht etwa G36-Gewehre, sondern uralte Kalaschnikow-Gewehre vernichtet und dafür neue G36-Gewehre geliefert wurden. Kennen Sie diese Bilder? Ist Ihnen das bekannt? Können Sie ausschließen, dass konfiszierte alte Gewehre der Drogenmafia vernichtet und im Gegenzug neue G36-Gewehre nach Mexiko geliefert wurden?

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Frau Zypries.

Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie:

Nein, darüber weiß ich nichts. Ich kenne das Bild nicht und weiß auch sonst nichts über solche Umstände. Aber wenn Sie wollen, kann ich gerne im Haus nachfragen, ob jemand etwas darüber weiß, und dann können wir es gerne schriftlich nachliefern.