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Von Genosse zu Genosse

Am kommenden Wochenende findet in Bielefeld der Bundesparteitag unserer Partei DIE LINKE statt. Dort liegt auch ein Antrag zweier Kreisverbände aus Baden-Württemberg vor, mich vor die Wahl zu stellen, entweder mein Direktmandat niederzulegen oder aus dem Verein Atlantikbrücke auszutreten.

Die BO Kissingenviertel in Pankow, in der ich Mitglied bin, findet so etwas gar nicht lustig und hat sich entschlossen, den beiden Kreisverbänden einen Brief zu schreiben, der auch nachstehend dokumentiert ist:

Liebe Genossinnen und Genossen der Kreisverbände Kraichgau-Neckar-Odenwald und Rhein-Hardt,

in Vorbereitung auf den Bielefelder Parteitag haben wir uns in unserer Basisorganisation unter anderem mit eurem Antrag „Unvereinbarkeit von Mitgliedschaften“ beschäftigt. Bei den Mitgliedern unserer Basisorganisation, in der auch Stefan Liebich organisiert ist, hat euer Antrag Unverständnis und Empörung hervorgerufen. Die Art und Weise, wie ihr mit einem Genossen umgeht, ist für uns völlig inakzeptabel. Wir sehen uns deshalb veranlasst, euch unsere Position mitzuteilen.

Stefan hat im Wahlkreis zweimal das Direktmandat für den Deutschen Bundestag errungen. Dabei erhielt er die Stimmen vieler Wählerinnen und Wähler, natürlich auch unsere. Wir kennen Stefan seit vielen Jahren und haben seine Wahlkämpfe nach Kräften unterstützt und begleitet. Im Wahlkreis 76 ist Stefan 2013 mit deutlichem Vorsprung vor den anderen Kandidaten und mit Stimmenzuwachs gewählt worden. Dies ist zu einem hohen Maße auf sein politisches und soziales Engagement vor Ort zurückzuführen. Seine Präsenz im Wahlkreis ermöglicht uns Genossinnen und Genossen sowie vielen Wählerinnen und Wählern, Einblick in seine parlamentarische Arbeit und in Entscheidungen der Fraktion im Bundestag zu bekommen.

Bei Gesprächen in unserer Basisorganisation und auf Basistagen unseres Bezirksverbandes Pankow sowie auch in den Medien hat Stefan wiederholt seine Argumente für eine Mitarbeit in dem gemeinnützigen, privaten, überparteilichen Verein „Atlantikbrücke“ genannt. Der Verein soll nach eigenem Bekunden eine Brücke zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten schlagen und richtet sich an Entscheidungsträger aus vielen gesellschaftlichen Bereichen beider Länder. Damit schafft der Verein ein Podium für Meinungsaustausch und dient der Völkerverständigung. Was soll daran schlecht sein? Stefan sorgt dafür, dass auch eine "linke" Stimme in diesem Verein präsent ist und gehört werden kann. Fehlte sie, wäre nichts gewonnen.

Stefans Mitgliedschaft in der "Atlantikbrücke" ist seit längerem bekannt und macht nur einen Bruchteil seiner Tätigkeiten aus. Wie könnt ihr seine Arbeit nur darauf reduzieren? Wir sehen überhaupt keine Veranlassung, jetzt von Stefan die Aufgabe seines Direktmandates oder gar den Ausschluss aus der Partei zu fordern. Die Art und Weise eures Vorgehens ist für uns unverständlich. Statt das Gespräch zu suchen und Argumente auszutauschen wird mit eurem Antrag in der Öffentlichkeit eine bösartige Kampagne gegen Stefan geführt, die für uns unerträglich ist. Wir sind bisher immer davon ausgegangen, dass ein derartiges Vorgehen gegen Genossen der Vergangenheit angehört.

Wir werden Stefan auch weiterhin in seiner Arbeit im Wahlkreis unterstützen. Als seine Basisorganisation stehen wir hinter ihm.

Wir erwarten, dass ihr euren Antrag an den Bundesparteitag zurückzieht und stattdessen das Gespräch mit Stefan sucht.

Mit solidarischen Grüßen

die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation "Kissingenviertel", Berlin-Pankow

Berlin, 24.05.2015