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Ausstieg war richtig

Kurzintervention zur Rede von Yvonne Magwas (CDU)

Stefan Liebich (MdB) DIE LINKE: Ausstieg aus sozialem Wohnungsbau in Berlin war richtig

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:

Frau Kollegin Magwas, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich zu?

Yvonne Magwas (CDU/CSU):

Ich bin fast fertig, das können wir hinterher bilateral klären. Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der LINKEN)

(...)

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:

Das Wort hat jetzt der Kollege Stefan Liebich für eine Kurzintervention.

(Max Straubinger [CDU/CSU]: Muss das sein?)

Stefan Liebich (DIE LINKE):

Liebe Kollegin, herzlichen Dank für das charmante Angebot, dass wir das privat klären können,

(Ulli Nissen [SPD]: Oioioi! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Parteiausschlussverfahren! – Yvonne Magwas [CDU/CSU]: So war das nicht gemeint!)

aber ich würde gerne alle hier an den Informationen teilhaben lassen. Ich habe in der Zeit, über die Sie hier gesprochen haben, als Fraktionsvorsitzender der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin gearbeitet und würde gerne über einen Punkt informieren. Sicherlich haben wir damals auch Fehler gemacht – das soll ja beim Regierungshandeln vorkommen –, aber der Ausstieg aus dem sogenannten sozialen Wohnungsbau in Berlin war aus meiner Sicht sehr richtig. Ich möchte Ihnen auch sagen, warum: In Berlin war es so, dass das Land Berlin unter der CDU-SPD-Regierung, aber auch schon davor, zu Westberliner Zeiten, einen ganz besonders kreativen Weg gewählt hat, den sogenannten sozialen Wohnungsbau zu betreiben. Es war nämlich so, dass die Immobilienfirmen direkt das Geld bekommen haben und die sogenannten Sozialmieten höher waren als die Vergleichsmieten auf dem freien Markt. Deshalb hat sich das Land Berlin entschieden, dort auszusteigen. Dagegen gab es massive Klagen der Immobilienunternehmen. Am Ende haben wir in allen Verfahren gewonnen. Ich glaube, dass man damit dem Landeshaushalt einen Gefallen getan hat und den Mietern nicht geschadet hat.

Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf von der LINKEN: Hört! Hört!)