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Nicht vom hohen Ross

Zwischenfrage an den SPD-Abgeordneten Dirk Becker

Stefan Liebich (MdB) DIE LINKE: SPD-Partner koaliert mit Rechtspopulisten

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Herr Kollege Becker, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Von der Linken!)

von der Fraktion Die Linke?

Dirk Becker (SPD):

Bitte.

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Bitte schön.

Stefan Liebich:

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich verstehe, dass Fragen an die neue griechische Koalition gerichtet werden, weil das ja keine Selbstverständlichkeit ist.

Dirk Becker (SPD):

Ich habe da keine Fragen.

Stefan Liebich:

Ja. – Sie haben dazu ja eine klare Haltung formuliert, die allerdings nicht auf dem Blick in die eigene Vergangenheit basiert. Es war ja die Pasok, also Ihr sozialdemokratischer Partner, die im griechischen Kabinett im Jahr 2012 mit der Partei Laos – einer rechtspopulistischen, zum Teil sogar ultrarechten Partei – zusammen regiert hat. Das heißt, diese Diskussionen, die wir hier führen müssen, die wir auch führen, sollten Sie nicht vom hohen Ross herunter führen.

Dirk Becker (SPD):

Mache ich auch nicht.

Stefan Liebich:

Vielmehr sollten Sie sich Ihre eigene Geschichte in Griechenland anschauen. Da gäbe es eine ganze Menge zu sagen. Aber diesen Aspekt wollte ich hier wenigstens hinzugefügt haben.

(Beifall bei der LINKEN – Abg. Stefan Liebich [DIE LINKE] nimmt wieder Platz)

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Herr Kollege Liebich, erwarten Sie eine Antwort?

Stefan Liebich:

Ja, bitte.

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Dann bleiben Sie bitte stehen. – Bitte schön.

Dirk Becker (SPD):

Herr Liebich, ich habe Folgendes getan: Herr Schlecht hat hier versucht, an unsere Werte zu erinnern.

(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Ja, genau!)

Und ein Grundwert der Sozialdemokratie ist, dass wir Rechtspopulisten in unserer Geschichte immer eine Absage erteilt haben.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Das ist doch falsch! – Klaus Ernst [DIE LINKE]: Das Gegenteil ist der Fall!)

Meine Frage war nur noch: Was haben Sie unternommen? Haben Sie mit Ihren griechischen Brüdern und Schwestern einmal gesprochen, haben gesagt: „Leute, das ist ein Problem“?
Die Aussage, die Herr Ernst gemacht hat, war nur: Sonst hätte es Neuwahlen geben müssen. – Ich finde, das ist ein relativ schwaches Argument.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe von der Linken)