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Stefan Liebich

Wege aus der Wüste

Mit dem Außenminister in Marokko, Tunesien und Algerien

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier flog von Donnerstag bis Sonntag nach Marokko, Tunesien und Algerien. Als Mitglied einer kleinen Delegation des Bundestags begleitete ich ihn auf seiner Reise. Der "arabische Frühling" und seine Auswirkungen waren in der letzten Wahlperiode im Auswärtigen Ausschuss prägende Themen. Der Verlauf war dabei in den einzelnen Ländern höchst unterschiedlich.

Mit Absolventen eines Kurses für künftige Kommunalpolitiker.

In Marokko

Zum Auftakt unseres Besuchs in Marokko sprachen wir mit unseren Kolleginnen und Kollegen des Auswärtigen Ausschusses im marokkanischen Parlament über den Terroranschlag in Paris, die Integrationspolitik in unseren Ländern und die ungeklärte Zukunft von Westsahara. Für mich wenig überraschend wurde die NATO-Intervention in Libyen als ein Desaster für die ganze Region kritisiert. Man möge doch künftig vorher nachdenken. Dieser Kritik begegneten wir später auch in Algerien. In Marrakesch haben wir Absolventen eines Kurses für künftige Kommunalpolitiker getroffen. In wenigen Wochen finden in Marokko die ersten Kommunalwahlen überhaupt statt. Auf meine Frage, was ihr nächstes Ziel ist, lautete die Antwort: "Na, gewählt zu werden natürlich!"

In Tunesien

In unseren Gesprächen mit den erst kürzlich gewählten Abgeordneten des tunesischen Parlaments gab es auch besorgte Fragen zur PEGIDA-Bewegung. Ich habe berichtet, dass in fast jeder Stadt mehr Menschen gegen diese Leute auf die Straße gehen. Unser Besuch erfolgte in einem sehr historischen Moment, denn in Tunesien wurde an diesem Tag die erste demokratische Regierung nach der Revolution gebildet.

In Algerien

In der algerischen Hauptstadt Algier trafen wir uns mit Mustapha Ksentini, dem Präsidenten der staatlichen Menschenrechtskommission. Er berichtete über Fortschritte beim Bau von Sozialwohnungen, der Situation in den Gefängnissen und beim Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und Kinder, aber auch von Defiziten bei der Pressefreiheit und der Arbeit von Gerichten. Mich freute, dass er seinen Kampf für die Abschaffung der Todesstrafe, die in Algerien seit Jahren nicht mehr vollzogen wird, gegen alle Widerstände fortsetzt.

Mit Gesprächen mit unseren Kolleginnen und Kollegen beider Kammern des algerischen Parlaments ging unser Besuch zu Ende. Algerien spielt bei den Versuchen, die Konflikte in Mali und Libyen auf dem Verhandlungswege zu lösen, eine wichtige Rolle.