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Stefan Liebich

Ein Elefant auf Abwegen

Ich bin gerade in den USA, wieder einmal. Für fünf Tage bin ich als Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA gemeinsam mit Abgeordneten der anderen Bundestagsfraktionen in die Vereinigten Staaten gereist. An der Spitze unserer Delegation zum 31. Congress-Bundestag Seminar stand der einstige SPD-Kanzlerkandidat und heutige Vorsitzende der Parlamentariergruppe Peer Steinbrück. Manchmal werde ich sehr kritisch gefragt, warum ich mich in den transatlantischen Beziehungen so engagiere. Das ist meine Antwort: Damit bei Veranstaltungen wie jetzt zum Beispiel in der Georgetown-Universität Washington eben nicht nur der ehemalige Abgeordnete der Demokraten Martin Frost und der SPD-Politiker Peer Steinbrück eine härtere Gangart gegen Putin und Waffenlieferungen an die Kämpfer gegen ISIS fordern, sondern ein Vertreter der größten Oppositionspartei Deutschlands für OSZE statt NATO wirbt und das US-Publikum an Reagans Völkerrechtsverletzungen erinnert. Das ist nicht einfach, aber mein Job. Finde ich.

Im Gespräch mit dem Botschafter Deutschlands in den USA Peter Wittig.

Auch mit Abgeordnetenkollegen aus dem US-Kongress debattierten wir die Krise um die Ukraine. Erwartungsgemäß gingen da die Meinungen ebenfalls weit auseinander. Der Wunsch, Putins völkerrechtswidrigen Verhalten nun Waffenlieferungen an die Ukraine und Truppenstationierungen der NATO entgegenzusetzen ist hier sehr verbreitet. Ich habe, wenn auch einsam, dafür argumentiert, die OSZE, nicht die NATO zu stärken.

Ohne Worte.

Im Übrigen sind US-amerikanische Gastgeber immer auch mal für Überraschungen gut. Diesmal war es eben so, dass bei einer Debatte, zu welcher der Gouverneur von Pennsylvania Tom Corbett geladen hatte, ein lebensgroßer Elefant im Raum stand.