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Diren Yapar

Staunen über Souveränität

Der Bundestag hat derzeit 631 Mitglieder und jedes darf dort lieben Besuch empfangen. Am vergangenen Mittwoch war Stefan wieder einmal Gastgeber.

Nachdem die Besuchergruppe Gräfling eine Stadtrundfahrt gemacht hatte, stand auch ein Gespräch mit Stefan auf dem Programm. Wie es in diesen Tagen kaum anderes zu erwarten ist, wurde Stefan als Außenpolitiker gleich als Erstes zum Ukraine-Konflikt befragt. Auch die Frage nach den Oppositionsrechten war für die Gäste interessant, da sie wissen wollten, wie denn so eine kleine Mini-Opposition noch ihren parlamentarischen Aufgaben nachkommen kann. Stefan schildert die aktuelle Situation und macht auch deutlich, dass es im Grunde für viele linke Positionen zwar eine Mehrheit gibt, aber diese nicht wirkungsvoll ist. Deshalb wird man auch weiterhin an Konzepten arbeiten, damit linke Positionen gemeinsam mit den anderen Fraktionen umgesetzt werden können.

Mit der Frage, ob Deutschland ein souveränes Land sei oder nicht, erreicht das Gespräch quasi einen Höhepunkt. „Auch wenn es angesichts von Ramstein, Drohnenangriffen und NSA nicht so aussieht, so ist Deutschland nach dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags ein souveränes Land.

Diese Antwort von Stefan sorgte in der Gruppe für ein lautes „Ahaa“?! Als Stefan dann noch sagte, dass die in Deutschland stationierten Atomwaffen mit deutschen Steuergeldern modernisiert werden sollen, brach völliges Unverständnis in der Gruppe aus.

Obwohl das Gespräch eine Stunde dauerte, beantwortete Stefan noch Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP, zum Europawahlkampf und zur Anhörung von Snowden. Nach diesem intensiven und informativen Gespräch brach die Gruppe zum wohlverdienten Mittagessen auf.