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Kinder der Wut

Artikel in "Die Zeit" von Klaus Hartung

DIE ZEIT

32/2005

Kinder der Wut

In Berlin misstraut die Oppositionstruppe WASG ihrer Partnerin PDS mehr als anderswo. Schließlich regieren die Sozialisten dort

Von Klaus Hartung

Berlin

Berlin hat noch immer den Ruf, ein Laboratorium, ein Feuchtbiotop der Linken zu sein. Aber nach dem Mauerfall, nach dem Ende als dritter deutscher Zustand zwischen Sozialismus und Kapitalismus und nach der speziellen Schuldenkrise der Sozialstaatsstadt ist Trockenrasen angesagt. Kann jetzt »Die Linke«, das Bündnis von WASG und PDS, gedeihen angesichts einer rot-roten Regierung, oder muss sich nicht der Wahlkampf von Wahlalternative und Postsozialisten gegenseitig dementieren?

Mit spitzen Fingern dreht Stefan Liebich, der junge, smarte Chef der Berliner PDS, den lindgrünen Button hin und her. »Gurkentruppe gegen den Spar-Senat. WASG« ist da zu lesen. »So viel Humor hätte ich denen gar nicht zugetraut«, sagt Liebich. Ende Mai, also ganz am Anfang, als es um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen der Wahlalternative und der PDS auf Bundesebene ging, hatte er den künftigen Bündnispartner in Berlin als »Gurkentruppe« abqualifiziert. Dessen Ansprüche auf vordere Listenplätze in der offenen Liste der PDS wurden als unverschämt empfunden. »Das sind Leute, die uns abwählen wollen«, erklärte damals der Landesvorsitzende. Solche Sprüche vermeidet er seitdem. Denn das Phantom vom Linksbündnis ist ja nun eine Erfolgsnummer. So nahm er sogar zum ersten Mal persönlich an einem Gespräch zur Kandidatenfrage teil. Den WASG-Vertretern wurde feierlich das Wahlprogramm überreicht und die offene Kandidatenliste der PDS vorgesetzt. Nur auf einem aussichtslosen siebten Platz taucht da ein WASG-Kandidat auf: Ralf Krämer aus der wirtschaftspolitischen Abteilung von ver.di. Das Angebot, eine Provokation. Denn die Wahlalternative hatte für ihre Spitzenkandidatin, Renate Herranen, den vierten Platz verlangt. Aber diesen Platz will die PDS an den ehemaligen Sozialdemokraten und jetzt parteilosen Hakki Keskin, den Vorsitzenden des Vereins der türkischen Gemeinde in Deutschland, vergeben; ein Vorschlag, der wiederum die Wahlalternative empört, die Keskin türkischen Nationalismus und Leugnung des Genozids an den Armeniern vorwirft. Die PDS findet es hingegen absurd, dass die WASG noch ein Direktmandat für Kreuzberg-Friedrichshain haben will.

Gar nichts spricht für ein Bündnis – außer der Bundespolitik

Für Liebich ist das Angebot einer Kandidatin Herranen schlicht unseriös. Wie können »die« von der WASG ausgerechnet »diese« Frau aufstellen, die 2003 unter Protest die PDS verlassen hat, aber ihren Sitz in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf behielt. Herranen, Erzieherin, GEW-Mitglied und im Auftreten eine agile »Berliner Schnauze«, hatte seinerzeit gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren protestiert und das Volksbegehren gegen den rot-roten Senat unterstützt. Es gibt noch andere Gründe, warum die Immunabwehr der PDS auf die anderen Linken heftig reagiert. Da ist der WASG-Beschluss, bei der Berliner Wahl 2007 gegen die PDS anzutreten. Da fordert der Geschäftsführende Vorsitzende Tom Maier zunächst »harte Verhandlungen« als Voraussetzung für ein späteres Bündnis mit der PDS – und als Option den »Austritt der Postsozialisten aus der Berliner Landes-Regierung«.

Abschreckend hingegen wirkt auf jeden PDS-Politiker die spezielle Mischung der Wahlalternative aus Linkssektierern, Trotzkisten, den »Ruckis« vom Linksruck, aus ehemaligen PDS-Mitgliedern, aus alten SEW-Kadern, linken Gewerkschaftern und jener Wutfraktion gegen alle Politik. Nachdem die PDS in den neunziger Jahren ihre eigenen traumatischen Erfahrungen mit der sektiererischen Westlinken gemacht und überwunden hat, befürchtet sie, mit der WASG wieder in die Wirbelstürme am linken Rand zu geraten.

Stefan Liebich gibt unumwunden zu, dass in Berlin gar nichts für ein Wahlbündnis spricht, wenn man einmal von der bundespolitischen Chance absieht. Die Räson des Berliner PDS-Landesverbandes ist schließlich, Regierungsfähigkeit zu beweisen, ohne gravierende Einbußen an der heiligen Parteiidentität zu erleiden. Das widerspricht allemal der Gründungsidee der WASG. Für Liebich heißt das ganz klar: »Wir verhandeln nicht.« Er ist sich sicher, dass am Wochenende die Vertreterversammlung dem Listenvorschlag des Landesverbandes folgen wird. Diese brüske Linie ist demonstrativ, soll die Machtverhältnisse klar ziehen. Und: Der Wähler darf sich gar nicht erst fragen, ob sich hinter der »Linken« etwas anders als die PDS verbirgt.

Dass die PDS das Sagen hat, empört die Wahlalternative nicht so sehr. So ist die politische Realität. Dennoch erwartet man ein »Signal« von den Postsozialisten. Auf der Vertreterversammlung »müssen wir eben kämpfen«, erklärt Renate Herranen, »sonst haben wir schon verloren«. Solche Sätze klingen nach Resignation. Aber das tut der guten Stimmung keinen Abbruch. Auch der WASG-Vorsitzende Maier nimmt es hin, dass auf der Landesebene bei der PDS gegenwärtig nichts zu holen ist. Denn »auf Bezirksebene arbeiten wir gut zusammen.«

In Treptow-Köpenick wurden die Leute von der WASG, die die Postsozialisten der PDS eigentlich ablehnen, überrumpelt. Bevor sie es noch verlangt hatten, wurde ihnen alles angeboten, Räume, Fotokopierer, PCs. Im Westberliner Bezirk Reinickendorf trifft sich die Wahlalternative im »Roten Laden« der PDS. Wahlkampfvorbereitung, unter Teilnahme der PDS-Genossen. Fünf gelbe Rosen stehen auf dem Tisch. Das »lausige Lebensniveau« nach dem Alg-II-Regelsatz wird besprochen, das Elend des Sozialabbaus beschworen. Streit im Wahlkampf mit der PDS erwartet niemand. »Ich habe die Genossen gefragt, und sie haben nichts gegen mich«, meint Renate Herranen. In den Zigarettenpausen kommt Euphorie auf. Das Linksbündnis am Horizont, und Schröder kann dann gar nicht anders. Sonst kommt »die Olle«, die Merkel. Die da reden, sind keine Populisten, die nur von der Wut der Leute profitieren wollen. Sie wollen aufklären. Revolutionär oder im programmatischen Sinne radikal sind sie auch nicht. Was sie treibt, ist für die etablierten Parteien womöglich gefährlicher: das animierende Gefühl eines Aufbruchs, das Bewusstsein, für eine gesellschaftliche Veränderung zu stehen, die unterwegs ist. Sechzehn Leute haben sich versammelt. Alg-II-Empfänger sind darunter, aber aktiv sind andere, Selbstständige, beispielsweise Rainer Lorenz, 43, technischer Berater von Heizungsprojekten, der »an Oskar glaubt«; Blandine Rau, 39, freiberufliche Rentenberaterin; oder Peter Weigt, 38, Referent für Marketing und »alleinerziehender Vater«. Sie haben keine ausgeprägte »linke Geschichte« hinter sich, sind Kinder der Wut über die Agenda 2010, die zum ersten Mal richtig Politik machen.

Tom Maier ist Unternehmensberater, gut gelaunt und WASG-Chef

In diesen Mitgliedern sieht auch Tom Maier die Stärke der WASG. Der Geschäftsführende Vorsitzende der WASG ist ein Macher, unternehmungslustig und voll guter Laune. Er betreibt eine Unternehmensberatung in Ostdeutschland. Vor einem Jahr kam er aus den USA zurück, sah, »dass der Neoliberalismus das Land gegen die Wand fährt«. Für ihn steht die WASG vor einer »großen Gefahr«, dem Sektierertum – und vor »einer riesigen Chance«, dem sich selbst generierenden Erfolg, das neue »Gespenst«, das Oskar Lafontaine auf dem Parteitag in NRW beschwor. Maier muss drei Flügel steuern, ausgesprochene PDS-Feinde, Moderate und die »harten Verhandler« wie er selbst. Wenn er sagt, »die PDS muss sich bewegen«, dann ist das eher eine Prognose. Er rechnet langfristig: Das Reservoir der Berliner Linkssektierer sei ausgeschöpft. Jetzt kämen neue Leute. Die Partei (gegenwärtig 600 Mitglieder) verdoppele ihre Mitgliederzahl alle zwei Monate und könne Ende 2006 mit 5000 Parteigenossen rechnen. Dann sehe das Verhältnis zur PDS (9600 Mitglieder) schon anders aus. An diesem Punkt treffen sich nun wieder seine strategischen Überlegungen mit denen Stefan Liebichs. Letzterer begrüßt den Erfolg der WASG und die Unruhe, die sie in der SPD hervorruft. Außerdem sei es das Problem der PDS, dass in ihr Jugendliche und Rentner dominierten. Insofern sei die WASG mit ihrem Zugriff auf Gewerkschafter und Selbstständige »in der Perspektive« interessant. Maier allerdings tönt: »Die PDS ist eine sterbende Partei, und die WASG wird nicht ihre Frischzellenkur sein.« In Berlin kann also »die Linke« groß scheitern, aber auch triumphieren. Bevor aber noch das linke »Gespenst« den großen Wahlsieg eingefahren hat, wirft jedenfalls der Streit zwischen WASG und PDS darüber, wer Erblasser und wer Erbe sein wird, seine Schatten voraus.