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Stefan Liebich

Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien stoppen

Der Vertrag zwischen der Firma Rheinmetall aus Düsseldorf und dem Verteidigungsministerium der Republik Indonesien für die Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen, Logistik und Munition wurde 2012 geschlossen. Nun wurden die Kampf- und Schützenpanzer und weitere Infrastruktur geliefert. Laut indonesischer Regierung sollen diese Kriegsgeräte zur „Landesverteidigung” eingesetzt werden. Zudem möchte sich das südostasiatische Land für die Beteiligung an friedenschaffenden UN-Missionen rüsten.
Diese Waffenlieferung finden wir falsch. In Indonesien wird immer noch die Todesstrafe vollstreckt, laut Amnesty International gibt es in dem Land schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen wie die hundertfache Inhaftierung gewaltloser politischer Gefangener. Minderheiten wie die Überseechinesen werden aus dem gesellschaftlichen Leben Indonesiens verdrängt.
Grundsätzlich müssen alle Rüstungsexporte beendet werden, denn jede Waffe wird zu dem Zweck hergestellt, irgendwann einmal auch eingesetzt zu werden. Ein erster Schritte müsste jedoch sein, Lieferungen in Kriegs- und Krisengebiete zu unterbinden. Staaten wie Indonesien brauchen ohnehin vieles dringender als deutsche Panzer und Munition. Der Frieden und die Stabilität in der ostasiatischen Region wird hierdurch in keiner Weise gefördert.