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Hartmut Seefeld

Türkischer Frühling

Stefan Liebich verurteilt Polizeigewalt in der Türkei

Vor der türkischen Botschaft.

In Reaktion auf die gewaltsamen Polizeiübergriffe gegen friedliche Demonstranten in der türkischen Metropole Istanbul demonstrierten am Sonntag fast 1.000 Menschen vor der türkischen Botschaft am Berliner Tiergarten. Aufgerufen hatten dazu unterschiedliche Akteure, unter ihnen das Mitglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş. In einer von viel Beifall begleiteten Ansprache verurteilte der Pankower Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Stefan Liebich (DIE LINKE) die massiven Ausschreitungen der Polizei am Istanbuler Taksimplatz, in Ankara und weiteren Orten des Landes. Die Brutalität, es wurden etwa 1.000 Demonstranten zum Teil schwer verletzt und noch einmal 1.000 Menschen inhaftiert, zeige nicht zuletzt die großen Defizite des Landes auf seinem Weg nach Europa, betonte der Außenpolitiker. Das aggressive Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte gegenüber Demonstranten sei einem Mitgliedsland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht würdig.

Stefan Liebich kündigte an, die Situation im NATO-Bündnisland Türkei bereits am Mittwoch (5. Juni) im Auswärtigen Ausschuss zur Sprache zu bringen.