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Stefan Liebich

Pro Quote

Am vergangenen Donnerstag zitierte meine Kollegin Barbara Höll, das ist eher ungewöhnlich, in der Debatte um die Frauenquote die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright. Diese soll einmal gesagt haben: "Es wartet ein besonderer Platz in der Hölle auf Frauen, die anderen Frauen nicht helfen." Auch eine Rednerin der SPD fand diesen Satz gut. Interessant war aber auch, was Jan-Marco Luczak, Unions-Abgeordneter aus Berlin, darauf antwortete: "Die Kanzlerin wird sicher im Himmel Platz nehmen." Auch er hat offensichtlich begriffen, dass eine Verschiebung der Entscheidung über eine solche Quote auf den Sankt-Nimmerleins-Tag nicht hilft. Doch so was hat auch schon eine gewisse Tradition. Gregor Gysi erinnerte in diesem Zusammenhang an das gebrochene Versprechen der Rentenangleichung Ost, die zwar im schwarz-gelben Koalitionsvertrag geschrieben steht, aber dann nicht stattgefunden hat.
Nun also soll die Quote ins Wahlprogramm der Union. Bei einer Wiederauflage von schwarz-gelb wird sie es nicht einmal mehr in den Koalitionsvertrag schaffen, das haben die Rednerinnen und Redner der FDP heute deutlich gemacht.
Danken möchte ich meinen Kolleginnen, die mit anderen Frauen im Bundestag, aus allen Parteien mit der Berliner Erklärung den Weg für diese wichtige gesellschaftliche Debatte geebnet haben. Frauenministerin Kristina Schröder erinnerte nicht zu Unrecht daran, auch rot-grün hatte das Thema bereits 2001 versemmelt. Daraus schlussfolgere ich aber keine Entschuldigung für das aktuelle Verhalten der Union. Es beschreibt aber, dass wir auf dem Weg zu einer gesetzlich fixierten Quote einen langen Weg gegangen sind. Und Rot-grün hat gelernt. Ich habe natürlich für eine Quote gestimmt und ich hoffe, es war das vorletzte Mal, dass der Bundestag darüber entscheiden musste. Beim nächsten Mal sollte - nein, muss - die Mehrheit für eine solche Quote stehen.