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Stefan Liebich

Sozialistische Nachbarn im Streit

Zu Besuch bei Ho-Chi-Minh

"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen" formulierte der französische Sozialist Jean Jaurès im letzten Jahrhundert. Gern wird dies in Debatten in unserer Partei wiederholt. Wahr ist aber auch, dass Staaten, die sich Volksrepublik bzw. sozialistische Republik nennen und von kommunistischen Parteien regiert werden, gleichfalls nicht vor gewalttätigen Auseinandersetzungen zurückschrecken. Die Sozialistische Republik Vietnam und die Volksrepublik China haben das bereits in der Vergangenheit gezeigt und auch gegenwärtig spitzt sich die Lage dort wieder zu. Um das Südchinesische Meer, wie es in China genannt wird, bzw. das Ostmeer, wie es in Vietnam heißt, werden derzeit erbitterte Debatten geführt, wie ich bei meinem Besuch Anfang April in der Region als Teil einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses feststellen musste. Als LINKE setzen wir auf eine verbindliche und langfristig friedliche Lösung, die zwischen den Mitgliedsstaaten der ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) und China ausgehandelt werden muss. Leider ist die chinesische Seite dazu bisher nicht bereit.

17 Herren und eine Dame beim Besuch des German-Philippine Chamber of Commerce and Industry

Auf den Philippinen berieten wir dieses Thema auch mit Außenminister Rosario. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs standen jedoch die Auswirkungen auf das Land durch die Abwanderung von ca. zehn Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ins Ausland. Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Lande waren dann Thema bei einem Treffen mit Vertretern der deutsch-philippinischen Wirtschaft.
Sowohl in Vietnam als auch auf den Philippinen diskutierten wir die zugespitzte Lage auf der koreanischen Halbinsel. Alle unsere Gesprächspartner setzen bei diesem Konflikt auf eine Rückkehr zur Vernunft.