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Stefan Liebich

Für militärische Zurückhaltung nicht entschuldigt

Wieder einmal trafen sich Abgeordnete aus den USA und aus Deutschland zu ihrem jährlichen Treffen. Dieses Mal in Berlin und München. Gastgeber war letzmalig der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Klose, dem ich für seine langjährige Tätigkeit bereits in einer Rede im Bundestag dank gesagt habe. Stellvertretend für die US Association of Former Members of Congress erhielt er dafür von der ehemaligen Abgeordneten und Botschafterin Connie Morella, Rep. den International Statesmanship Award für seine Arbeit im Interesse der transatlantischen Beziehungen.


Als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe hatte ich die Ehre, unsere Gäste, die vom Abgeordneten Tim Ryan (Demokraten) angeführt wurden, bei einem Mittagessen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (DIE LINKE) bekannt zu machen, die über die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der rechtsextremen Terroristengruppe NSU berichtete.

Zudem besichtigten unsere Gäste die Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz um mit uns danach über die Frage zu diskutieren, weswegen es in Deutschland (glücklicherweise, wie ich hinzufügte) immer noch sehr schwer ist, die Bevölkerung von Militäreinsätzen zu überzeugen. Ich berichtete ihnen darüber, dass eine klare Mehrheit in unserem Land nicht nur den Afghanistan-Krieg ablehnt, und dass ich es nicht entschuldigungswürdig finde, wenn eine Fraktion, nämlich unsere, diese Mehrheitsposition im Parlament repräsentiert.


Neben vielen weiteren Gesprächen nahm sich auch Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel (CDU) eine Stunde Zeit für ein intensives Gespräch mit uns. Klar, dass dort das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und des USA, die Zukunft der EU, des Euro und die so genannte "Zypern-Rettung" das Gespräch bestimmte.

Mein Fazit: Die Unterschiede zwischen unserer Partei und den Demokraten und Republikanern im US-Congress mögen immens sein, wichtig ist es jedoch im Gespräch zu bleiben. Ich will wissen, was die Abgeordneten dort zu ihren Entscheidungen motiviert und sie sollen wissen, dass 75 Abgeordnete im Deutschen Bundestag 12 Prozent der Bevölkerung unseres Landes vertreten, deren Positionen sie bei ihren Debatten nicht außer acht lassen können.