Menü X
Stefan Liebich

"Niemand soll im Alter in Armut leben müssen!"

Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: Politische Scheuklappen runter - LINKE Rentenpolitik unterstützen!

Mit diesen Worten schloss mein Kollege Mathias W. Birkwald heute seine Rede. Es ging um die Rente. DIE LINKE hat dem Bundestag neun Anträge vorgelegt, die sich mit verschiedenen Forderungen unseres Rentenkonzepts beschäftigten und es vielleicht der einen oder anderen Fraktion erleichtern sollen, beispielsweise gegen die Rente mit 67 zu sein ohne sich unserer Forderung nach einer solidarischen Mindestrente anschließen zu müssen. Neben diesen beiden Fragen geht es auch um die Abschaffung der Abschläge für Erwerbsminderungsrenten - von SPD und Bündnis 90/Die Grünen 2001 eingeführt - und um eine Angleichung der Rentenwerte zwischen Ost und West, im Jahr 23 nach Herstellung der staatlichen Einheit ein Skandal.

Natürlich kam es, wie es kommen musste: Die Union erklärte uns zur "jugendfeindlichsten Partei Deutschlands". Unser Rentenkonzept sei nicht durchdacht, alles sei nicht finanzierbar wegen des demographischen Wandels, also weil weniger Menschen in Arbeit einen Menschen in Rente finanzieren müssen. Nur: Diese Entwicklung hat es in den letzten 100 Jahren fast immer gegeben. Immer weniger Menschen in Arbeit finanzierten mehr Menschen in Rente. Es ist ja auch stetig mehr produziert worden und das auch von immer weniger Menschen. Die SPD erklärte, sie könne sich vieles vorstellen, vielleicht auch unseren Vorschläge, sie diskutiere aber noch. Bündnis 90/Die Grünen wollen alles sogar schneller und besser als DIE LINKE, eine Angleichung zwischen Ost und West gab es unter ihrer Regierung allerdings auch nicht. Der Redner der CSU brachte es schließlich auf den Punkt: "Die Anträge der LINKEN werden wir natürlich ablehnen!". Das wird uns allerdings nicht entmutigen, weiter für eine gerechte und soildarische Rente zu streiten. Wer sich für unser Rentenkonzept interessiert, findet es hier.