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PDS Berlin setzt auf fünf Mal direkt

ND: Der Wahlkampf hat begonnen?
Liebich: Seit heute ist Wahlkampf.

Vorgezogene Wahlen zum Bundestag, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus damit abgekoppelt – was ist gut, was ist weniger gut?
Erst einmal finde ich gut, dass die SPD eine richtige und konsequente Entscheidung getroffen hat. Damit zieht sie auch Schlussfolgerungen aus der Reihe von Wahlniederlagen, die sie zu verantworten hat.
Gut ist für uns die Chance, ein Jahr früher als geplant als Fraktion in den Bundestag zurückzukehren. Ich finde auch gut, dass wir die landespolitischen Entscheidungen im Jahr darauf mit einem gewissen Abstand abgekoppelt von der Bundespolitik treffen können.

Mit wem wird die PDS in den Wahlkampf ziehen – mit Gesine Lötzsch, Petra Pau, Gregor Gysi?
Selbstverständlich wollen wir, dass unsere Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau in ihren Wahlkreisen kandidieren. Darüber hinaus werde ich Gespräche führen. Dann kann ich personelle Vorschläge unterbreiten in den anderen Direktwahlkreisen, die wir gewinnen wollen.

Die haben Sie schon im Blick?
In Treptow-Köpenick, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg wollen wir die Wahlkreise gewinnen.

Wann ist Wahlparteitag?
Wir haben heute früh mit der terminlichen Planung begonnen. Demnächst möchten wir eine Aktivtagung mit den Berliner Genossinnen und Genossen machen. Wir brauchen sie alle als aktive Wahlkämpferinnen und -kämpfer. Außerdem müssen wir eine gute Landesliste wählen und unsere Direktkandidatinnen bzw. Direktkandidaten nominieren. Alles hängt aber davon ab, wann der Bundestag aufgelöst wird. Denn erst dann können wir auch rechtssicher die Termine machen. Aber wir sind vorbereitet. Wir müssen keine Angst haben vor diesen Wahlen.

Wird sich der Wahlkampf auf Arbeit und Atmosphäre der rot-roten Koalition auswirken?
Wir haben schon Erfahrung. Auch wenn man miteinander regiert, muss man sich klar sagen, was man von der Politik der jeweiligen Bundesparteien hält. Wir haben aus unserer Meinung zu den Hartz-Gesetzen und zur rot-grünen Steuerpolitik keinen Hehl gemacht. Die Senatoren und auch ich haben klar gesagt, dass wir sie für falsche, katastrophale Entscheidungen halten. Das werden wir auch im Bundestagswahlkampf nicht verschweigen. Allerdings waren wir unabhängig davon in der Lage, die Fach- und Sacharbeit in Berlin fortzusetzen. Das werden wir auch dieses Mal tun.

Also hält die Koalition anderthalb Jahre Wahlkampf aus?
Davon gehe ich aus.

Fragen: Klaus J. Herrmann

(c) Neues Deutschland