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Verabschiedung der Chemiewaffenkonvention

Kalenderblatt: 3. September 1992

Beitrag für BerlinInfo, September 2012, Zeitung der Berliner DIE LINKE

Es war ein historischer Schritt: Am 3. September 1992 einigte sich die Genfer UN-Abrüstungskonferenz auf das Übereinkommen zum Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über deren Vernichtung.

Im Ersten Weltkrieg wurden von beiden Seiten massiv chemische Kampfstoffe benutzt, erstmals durch französische Truppen im August 1914. Die chemische Kriegführung eskalierte. Bis 1918 wurden durch Chemiewaffen 100.000 Soldaten getötet und über eine Millionen verletzt.

Nach dem Ersten Weltkrieg ging das chemische Wettrüsten weiter. Und der Einsatz, trotz Verbot in der Genfer Konvention von 1925, u.a. in den Kriegen des faschistischen Italien in Afrika oder im spanischen Kolonialkrieg in Marokko. Während des Zweiten Weltkrieges verwendete Japan vor allem im Krieg gegen China chemische Waffen, ebenfalls mit hohen Opferzahlen. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wuchsen die Arsenale chemischer Waffen an, viele Staaten gelangten in ihren Besitz.

Andererseits waren chemische Waffen immer auf der Tagesordnung der in Genf tagenden UN-Abrüstungskonferenz, wie sie seit 1980 hieß. Unter dem Eindruck der massiven Einsätze chemischer Waffen im Krieg zwischen Irak und Iran in den 80er Jahren beschleunigte sich die Diskussion in der Abrüstungskonferenz enorm. Am 3. September 1992 wurde der Text der Chemiewaffenkonvention verabschiedet und der UN-Vollversammlung zur Beschlussfassung übergeben.

Ende 1993 unterzeichneten die ersten Staaten den Vertrag. Nach Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde durch Ungarn, als 65. Staat, trat die Konvention am 19. April 1997 in Kraft. Heute haben bis auf Ägypten, Angola, Nordkorea, Somalia, dem Südsudan und Syrien alle Länder der Erde die Konvention unterzeichnet. Myanmar und Israel haben den Vertrag noch nicht ratifiziert.

Kontrolliert wird die Konvention durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. Unter ihrer Kontrolle werden die Arsenale geleert, Produktionsstätten zerstört oder umgenutzt.
Die Chemiewaffenkonvention könnte ein guter Plan sein, auch atomare Waffen aus den Arsenalen zu verbannen und einer Welt ohne Massenvernichtungswaffen ein Stück näher zu kommen.