Menü X

Syrien: Dialog statt militärischer Eskalation

Mit dem Arabischen Frühling begannen auch in Syrien Proteste der Opposition. Seit 1963 wird das Land von der Baath-Partei regiert. Bis 1989 war es eher den an der UdSSR orientierten Ländern verbunden. Seit 1948 im Kriegszustand mit Israel, unterstützte es die PLO und verlor die wichtigen Golan-Höhen an Israel. Syriens Armee besteht aus über 400.000 Soldaten und verfügt über chemische Waffen.

Die meisten Syrier sind sunnitische Muslime. Schiiten, Alawiten und Christen sind größere Minderheiten, Drusen und Juden kleinere. Das Verhältnis der verschiedenen religiösen Gruppen zueinander war oft Auslöser für Konflikte. Die syrischen Kurden hatten viele Repressionen zu ertragen.

Die Muslimbrüder, eine fundamentalistische sunnitische Organisation, kämpft seit langem gegen das politische System. Deren Aufstände wurden mit militärischer Gewalt niedergeschlagen, wobei zehntausende Menschen ihr Leben verloren.

2000 wurde Baschar al-Assad, Sohn des Vorgängers, Präsident. Die von ihm erwartete und zunächst auch begonnene Öffnung des Landes und Lockerung des Umgangs mit der Opposition blieb aus, Repressionen nahmen erneut zu. Seit März 2011 eskalierten die Konflikte und haben sich mittlerweile zu einem Bürgerkrieg entwickelt.

Tausende Menschen auf allen Seiten des Konflikts sind bereits getötet und verstümmelt worden, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Die LINKE ist solidarisch mit den Kräften, die friedlich für demokratischen Wandel in Syrien eintreten.

Assad genießt angesichts seines Agierens gegen die eigene Bevölkerung in den vergangenen Monaten bei uns keine Sympathie.

Wir haben immer wieder verlangt, ein echtes Waffenembargo gegen alle Konfliktparteien in Syrien durchzusetzen und den vom Bürgerkrieg betroffenen Menschen zu helfen. Auch Sanktionen können sinnvoll sein, wenn sie gezielt sind.

Ein militärisches Eingreifen, wie vom französischen Präsidenten Hollande vorgeschlagen, ist hingegen kontraproduktiv. Der UNOSicherheitsrat muss die Gewalt im Lande klar verurteilen, den Dialog fördern und Waffenlieferungen unterbinden.

Eine Lösung für dieses multiethnische und multireligiöse Land kann es nur auf friedlichem Wege geben, durch Dialog und Versöhnung unter Einbeziehung aller Konfliktparteien.