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Frage an die Bundesregierung: UN Standby Arrangement

Welche Fähigkeiten sind derzeit im Rahmen des UN Standby Arrangements durch die Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen angezeigt und real verfügbar?

Antwort des Staatsministers Dr. Werner Hoyer vom 5. September 2011

Die Bundesregierung hat folgende militärische Fähigkeiten gegenüber den Vereinten Nationen (VN) im Rahmen des „UN Standby Arrangements“ (UNSAS) zur grundsätzlichen Verfügbarkeit angezeigt: Taktisch-operative Land- und Lufttransportkapazitäten, Sanitäts-und Pionierkapazität, Fernmelde- und Sicherungskräfte, Marinestreitkräfte zur Seeüberwachung, Minenräumung und Aufklärung, Personal zur Stabsunterstützung, Stabspersonal, anteilige Sicherungselemente sowie bis zu 20 Militärbeobachter und bis zu 25 Feldjägerkräfte.

Die angezeigten Fähigkeiten müssen grundsätzlich bin-nen 30 Tagen, Feldjäger und Stabspersonal binnen 15 Tagen verlegebereit sein. Die Bundeswehr hat dafür planerisch bis zu 1 000 Soldaten vorgesehen, ohne jedoch Kräfte verbindlich zu benennen.

Welche Kapazitäten wurden seit Unterzeichnung des Abkommens angefragt und real genutzt?

Antwort des Staatsministers Dr. Werner Hoyer vom 5. September 2011

Die Bereitstellung deutscher militärischer Kräfte für VN-Einsätze nach UNSAS ist in einem „Memorandum of Understanding“ vom 1. November 2000 zwischen den VN und der Bundesrepublik Deutschland vereinbart worden. Nach einer Anfrage durch die VN ist für den jeweiligen Einzelfall eine nationale Prüfung und ggf. Freigabe der Bereitstellung vorgesehen. Für die Bundeswehr wurde das „Memorandum of Understanding“ durch eine Weisung des Generalinspekteurs im November 2001 umgesetzt.

Bislang sind noch keine deutschen militärischen Kräfte auf Grundlage einer UNSAS-Anfrage zu einer VN-Friedensmission entsandt worden.