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Frage an die Bundesregierung: Staatsnamensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland

Wurden beim Gespräch des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, am 5. September 2011 mit dem mazedonischen Außenminister Nikola Poposki auch die Frage des aktuellen Standes des Staatsnamensstreites zwischen Mazedonien und Griechenland und möglicher Erfolgsaussichten der UN-Vermittlungsbemühungen sowie eine denkbare deutsche Vermittlungsunterstützung in diesem Prozess erörtert?

Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper vom 21. September 2011

Die Frage des Namensstreites zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Hellenischen Republik stellte eines der zentralen Themen bei dem Gespräch des mazedonischen Außenministers Nikola Poposki mit dem Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, am 5. September 2011 dar.

Deutschland setzt in dieser bilateralen Frage weiterhin auf den Erfolg der Vermittlungsgespräche im Rahmen der Vereinten Nationen. Die Bundesregierung verfolgt die Bemühungen des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Matthew Nimetz, mit großer Aufmerksamkeit und
unterstützt diese nachdrücklich.

Beide Seiten werden ermutigt, bald eine konstruktive Lösung zu finden, damit diese Frage nicht länger der Annäherung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien an die euroatlantischen Strukturen entgegensteht.