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Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zu ihrer 20. Jahrestagung in Belgrad

Vom 6. bis 10. Juli 2010 treffen sich die Parlamentarier der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu ihrer 20. Jahrestagung in Belgrad. Das Generalthema der Jahrestagung in diesem Jahr lautet: Stärkung der Effektivität und Effizienz der OSZE – ein Neubeginn nach dem Gipfel von Astana.

Den Abgeordneten liegen hierzu Entschließungsentwürfe aus den drei Ausschüssen sowie Entschließungsentwürfe zu 26 zusätzlichen Beratungsgegenständen vor. Von deutscher Seite wurde von der Abgeordneten Uta Zapf (SPD) ein Entschließungsentwurf zur Situation in „Belarus“ eingebracht. Die weiteren Entschließungsentwürfe befassen sich z. B. mit den Themen Umbruch in den arabischen Ländern, Internetsicherheit, illegaler Handel mit Organen, nationale Minderheiten, Migration und Minderheiten, Meinungsfreiheit, über die Situation von Roma und Sinti, Kampf gegen das organisierte Verbrechen sowie der Situation in der Republik Moldau. Die Delegationsleiterin, Doris Barnett (SPD), erwartet, dass insbesondere über die Situation in Belarus eine intensive Debatte stattfinden wird. Zudem wird der lettische Außenminister, Audronius Azubalis, dessen Land derzeit den OSZE-Vorsitz inne hat, einen Bericht abgeben und den anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentariern anschließend für ein Gespräch zur Verfügung stehen.

Vom deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Jahrestagung teilnehmen. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind: Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU, stellvertretender Delegationsleiter), Joachim Hörster (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Michael Link (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.), und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weitere Informationen über die 20. Jahrestagung der OSZE PV und die Beratungsgegenstände können auf der Internetseite www.oscepa.org abgerufen werden.

Quelle: Pressemitteilung Deutscher Bundestag, 1.7.2011