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Steffen Pachali

"Linksgrün": Differenzen eher im Detail als im Grundsatz

Stefan Liebich war mit dabei, als nach dem von der damaligen PDS geduldeten rot-grünen Übergangssenat von 2001 der erste rot-rote Senat sich anschickte, die Regierung von der CDU/SPD-Koalition zu übernehmen, welche bekanntlich die Stadt heruntergewirtschaftet hatte. Zwei Legislaturperioden weiter lud er nun die heutigen Fraktionsvorsitzenden von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Michael Müller, Udo Wolf und Ramona Pop ein, um rot-rot-grüne Schnittmengen und Differenzen in der Stadtpolitik zu beleuchten. Im bis auf den letzten Stuhl besetzten Roten Salon der Brotfabrik in Weißensee ging es am gestrigen Abend bei "Brot, Pop & Politik" um Sachthemen, um die Erhellung der konkreten Vorstellungen der drei Parteien. Ganz wunderbar verfeinert wurde die Diskussion durch jiddische Lieder und Klezmermusik von Aufwind.

Klar, nicht alles konnte in der kurzen Zeit besprochen werden, aber Rekommunalisierung und öffentliche Daseinsvorsorge, Haushaltspolitik, Arbeitsmarktpolitik und der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor, Integrationspolitik und Partizipation, Vergangenheit und Zusammenwachsen der Stadt - bei diesen besprochenen Themen wurde deutlich, dass die "linksgrünen" Parteien einige anknüpfungsfähige Grundvorstellungen haben, die signifikanten Unterschiede oft in den Details der konkreten Ausgestaltung liegen. Ich hatte das Gefühl, dass für den Fall der Fälle sich die drei Parteien auf Gemeinsamkeiten verständigen könnten. Aber bis zu den Wahlen im September fließt noch viel Wasser durch Spree und Havel...