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Natürlich bin ich neugierig

Interview zum Ausgang der Brandenburger Landtagswahlen im Neuen Deutschland

ND: Es sind schon viele Ratgeber aktiv, was sich in Potsdam für eine Koalition formieren sollte. Was wäre der Rat der Berliner PDS?

Liebich: Meine Brandenburger Genossen wissen selber, was zu tun ist.

Aber Sie haben eine Meinung?

Es gilt herauszufinden, ob der von Dagmar Enkelmann angekündigte und gewünschte Politikwechsel für Brandenburg, der rechnerisch möglich ist, auch inhaltlich zu vollziehen ist. Dazu muss man miteinander sprechen.

Das ist auch eine Erfahrung aus der Berliner rot-roten Koalition?

Natürlich. In Berlin hat es sich zudem ausgezahlt, auch die andere Seite kennen zu lernen. Wenn man von der Oppositionsbank auf die Regierungsseite wechselt, kann man die Tauglichkeit der eigenen Projekte in der Realität testen.

Welche Lehren lassen sich aus dem guten Abschneiden der PDS im Nachbarland ziehen?

Auch wir in Berlin haben uns aus dem Tief nach dem Geraer Parteitag wieder auf 16, 17 Prozent hochgearbeitet. Das ist ein ganz guter Wert. Aber die Erkenntnis, dass es schwieriger ist zu regieren, als in der Opposition zu sein, kann nicht die Grundlage der Entscheidung sein. Es geht nicht darum, dass wir uns als Partei gut fühlen, sondern dass wir möglichst viel von unseren Vorstellungen umsetzen können.

Der Erfolg wird auch zurückgeführt auf den Protest gegen Hartz.

Da haben wir in der Partei an einem Strang gezogen. Die Minister in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben dafür gesorgt, dass die jeweiligen Bundesländer dem Gesetz nicht zustimmen konnten. Ich war mit auf der Straße, und wir haben, egal ob Regierung oder Opposition, klar gemacht, dass wir die Hartz-Gesetze nicht für die Lösung der Probleme auf dem Arbeitsmarkt halten.

Ist der Landes- und Fraktionsvorsitzende neugierig, wie sich die Dinge in Brandenburg entwickeln?

Aber selbstverständlich bin ich neugierig, wahrscheinlich genau wie so viele in Berlin und Brandenburg.

Fragen: Klaus J. Herrmann

(c) Neues Deutschland