Menü X

Viel reden und reden lassen

Fraktions- und Parteichef Stefan Liebich verordnete der PDS eine Kommunikationsoffensive / Heute wird er 30 Jahre alt - Ein Portrait von Jan Thomsen in der "Berliner Zeitung"

Seine Augen verraten viel. Vielleicht ist das schon ein Problem für einen Mann, zu dessen Job die Fähigkeit zum Pokerface gehört: Wenn es Stefan Liebich nicht gut geht, liegen seine hellen blauen Augen tief in den Höhlen versteckt und der Glanz ist verschwunden. Fühlt er sich wohl, leuchten sie. Auf seine Internet-Seite hat er so ein Leuchtaugen-Bild gestellt. Es muss schon etwas älter sein, denn inzwischen sind die Haare kürzer und der Bart ist ab. Auch die Gelegenheiten, so ein Leucht-Porträt zu fotografieren, sind seltener geworden. Denn es war ein hartes Jahr für die PDS und daher auch ein hartes für ihren Berliner Fraktions- und Parteichef, der heute 30 Jahre alt wird.

Liebich nennt im Rückblick drei Krisen: Gregor Gysis Abtritt, die katastrophale Niederlage bei der Bundestagswahl und den PDS-Bundesparteitag, als ihm und den anderen führenden Hauptstadt-Sozialisten opportunistisches Mitregieren in der rot-roten Koalition vorgehalten wurde. Drei Krisen, von denen sich die PDS noch nicht erholt hat. "Viele waren kurz davor, mit allem abzuschließen", sagt Liebich und lässt offen, ob er auch dazugehörte. Falls ja, hat er sich berappelt und eine Lösung gefunden, zumindest für sich. Eine echte Liebich-Lösung, sie lautet: reden, viel reden, mit allen über alles und - reden lassen.

Zum Beispiel auf der "Basiskonferenz" der PDS vor ein paar Wochen: Stundenlang mussten sich der Parteichef und die drei PDS- Senatoren anhören, was sie falsch gemacht haben. Zu viele Privatisierungen befürwortet, Gewerkschaften verprellt, die Basis im Stich gelassen. "Der Frust musste sich mal entladen", sagt Liebich. Er sieht den Sinn solcher Veranstaltungen im Psychologischen. Immerhin laute die erste Forderung der Basis nicht mehr: Verlasst die Koalition. Sondern: Bleibt, aber macht s besser.

Das ist ein Fortschritt. Wenn Liebich formuliert, was die PDS lernen muss, klingt das immer noch wie im Seminar für Demokratie-Theorie. "Die Partei muss verstehen, dass nicht immer ihre Positionen durchkommen, sondern dass man in einer Regierung mit dem Koalitionspartner verhandelt." Eine simple Erkenntnis angesichts der Tatsache, dass die rot-rote Koalition schon fast ein Jahr regiert. SPD-Mitglieder, sagt Liebich, wüssten, dass man auch mal verliert. "Bei uns wird gleich Verrat geschrien."

Wer das tut, findet in Liebich mittlerweile einen härteren Gegner als vor einem Jahr, als er nur Parteichef war und für Nörgler noch viel Verständnis aufbrachte. "Parallelwelten" nennt er die Vorstellungen mancher Genossen heute - beispielsweise von denen der Kommunistischen Plattform. Die Vermittlerrolle hat Liebich aufgegeben, als er auch Fraktionschef wurde, also Mehrheitsbeschaffer und haftbar für die Senatspolitik. Es ärgere ihn, dass ihm dieses doppelte Amt, um das er sich nicht gerissen habe, nun "von morgens bis abends" vorgeworfen werde. Dass er sich an der Macht berausche, meinen manche. Früher, sagen Kritiker, hatte Liebich Zeit, da fuhr selbst durch die Stadt in seinem Smart; heute hat er eine Sekretärin und lässt sich im Audi chauffieren. "Aber ich habe nun wirklich keine Lust, eine Ecke vorher auszusteigen, damit mich keiner sieht", sagt Liebich.

Ob die PDS durch seine Kommunikationsoffensive zu retten ist, weiß Liebich nicht. Die Strukturen sind jetzt jedenfalls da. Es ist ein beachtliches Netzwerk, das er in den wenigen Monaten seit der Bundestagswahl mit aufgebaut hat: Einmal im Monat wirbt Liebich im neuen Mitglieder-Blättchen "Landesinfo" für die Regierungsleistungen; ein Strategieforum mit PDS-Funktionären trifft sich alle zwei Monate; alle 14 Tage kommen er, die Senatoren und die Pressesprecher zusammen. Nicht zuletzt haben auf Liebichs Anregung hin PDS-Abgeordnete sieben Projektgruppen gebildet, in denen zum Beispiel über Haushalts-, Sozial- oder Flüchtlingspolitik geredet wird. Sie wollen der PDS ein eigenes Profil geben - damit sie nicht nur als kleiner Sparkommissar an der Seite der SPD gilt.

Geht es um die Senatspolitik, kann Liebich fast schon pathetisch werden. "Meine Verantwortung gegenüber Berlin ist größer als die gegenüber der Partei", sagt er. Diesen Satz könnte ihm die Basis übel nehmen. Aber während er das sagt, wäre mal wieder eine Gelegenheit für eines der Leuchtaugen-Porträts.

(c) Berliner Zeitung